Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2012 1581Bundesblatt · BBl 2012 1577
Diese Langfristperspektive wird mit einem strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) konkretisiert und umgesetzt. STEP basiert auf den Planungen von «Bahn 2030». Es deckt den Zeithorizont bis ca. 2050 ab und umfasst Investitionen von rund 42,5 Milliarden Franken. Darin eingeschlossen sind neben Ausbauten des Netzes weitere betriebsnotwendige Komponenten (z.B. Abstellanlagen und Stromversorgung). Die Grundzüge sind im Eisenbahngesetz festgehalten.
Die Umsetzung des STEP erfolgt in mehreren Ausbauschritten. Der Bundesrat wird diese dem Parlament in der Regel alle vier oder acht Jahre unterbreiten.
Ausbauschritt 2025
Ein erster Ausbauschritt mit Investitionen von 3,5 Milliarden Franken ist Gegenstand dieser Vorlage und soll bis etwa 2025 realisiert werden. Er ergänzt und verstärkt die mit ZEB angestrebten Verbesserungen auf der Ost-West-Achse durch namhafte Investitionen in den Räumen Lausanne/Genf, Bern und Basel. Dies erlaubt zusätzliche Fern- und Regionalverkehrsangebote in diesen Räumen. Mit dem Ausbauschritt 2025 lässt sich auf den Strecken Locarno–Lugano, Zürich–Chur, Zürich– Lugano und Bern–Luzern neu ein Halbstundentakt verwirklichen. Der Ausbauschritt 2025 enthält auch Massnahmen bei den Privatbahnen im Umfang von rund 400 Millionen Franken. Für betriebsnotwendige Anlagen auf dem gesamten Eisenbahnnetz werden ebenfalls rund 400 Millionen Franken investiert. Der Güterverkehr profitiert von der Beseitigung der letzten Einspurstrecke auf der Jurasüdfusslinie zwischen Ligerz und Twann.
Ein weiterer Ausbauschritt mit deutlich grösserem Investitionsvolumen mit Zeithorizont 2030 wird dem Parlament voraussichtlich im Jahr 2017 vorgelegt.
Abstimmung mit ZEB
Der Ausbauschritt 2025 wird mit ZEB abgestimmt, da sich die Ausbauten zeitlich überlagern. Dies führt zu verschiedenen Anpassungen im ZEBG. Neu sollen mit ZEB Ausbauten für den Einsatz von langen Doppelstockzügen auf der Ost-West-Achse finanziert werden. Dies ermöglicht mehr Sitzplätze auf den überlasteten Strecken Genf–Lausanne und Bern–Zürich–Winterthur. Hingegen soll der Chestenberg-Tunnel nicht mit ZEB realisiert werden. Im Rahmen der Arbeiten für die weiteren Ausbauschritte sind verschiedene Varianten für die Beseitigung der Kapazitätsengpässe zwischen Olten und Zürich zu prüfen. Ebenso soll die geplante Fahrzeitverkürzung zwischen der Westschweiz und Bern vorerst nicht umgesetzt werden.