Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
8.5 Auswirkungen auf die Raumordnung, Umwelt und Energie
Bundesblatt · BBl 2012 1699Bundesblatt · BBl 2012 1577
ist durch die Mobilität der Arbeitnehmenden daher weitgehend optimal. Dies gilt insbesondere für spezialisierte Fachkräfte. Letztlich wirkt sich dies stabilisierend auf die Löhne und damit auch auf die Einkommen aus. Darüber hinaus kann auch mit einem positiven Einfluss auf die Arbeitslosenquote gerechnet werden. Generell wird der Wettbewerb zwischen Arbeitgebern gefördert.
Der Infrastrukturausbau ist volkswirtschaftlich auch im Lichte der angestrebten Kostenwahrheit im Verkehr zu betrachten. Mit der neuen Obergrenze des Fahrkostenabzugs bei der direkten Bundessteuer wird der heutige Fehlanreiz etwas reduziert, täglich lange Arbeitswege mit dem Auto zurückzulegen. Insbesondere Langstreckenpendlerinnen und -pendler werden künftig steuerlich weniger begünstigt. Damit sollen der Anreiz langer Arbeitswege reduziert und der Trend zu immer längeren Arbeitswegen gebrochen werden.
8.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
Die Vorlage stärkt mit dem Ausbau der Bahninfrastruktur den sozialen Zusammenhalt der Schweiz. Die Vorlage beinhaltet auch eine Sicherung der Finanzierung von Massnahmen im Rahmen der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes und wirkt sich damit positiv auf die Gleichstellung Behinderter, aber auch älterer Personen aus.
Rund 20 Prozent der Steuerpflichtigen werden durch eine Obergrenze beim Fahrkostenabzug bei der direkten Bundessteuer von 3000 Franken betroffen sein. Von diesen ziehen heute rund 24 Prozent einen Fahrkostenabzug von über 9000 Franken ab. Die Steuerabzüge der Autopendlerinnen und -pendler sind heute bedeutend höher als diejenigen der öV-Pendlerinnen und -Pendler. Die Auswirkungen bei Letzteren sind somit geringer.
8.5 Auswirkungen auf die Raumordnung, Umwelt und Energie
STEP unterstützt die raumplanerischen Ziele des Bundesrates
Die Abstimmung aller raumrelevanten Tätigkeiten des Bundes im Verkehrsbereich wird im Sachplan Verkehr vorgenommen. Gemäss den Zielsetzungen des Sachplanes Verkehr sollen die Funktionalität der Schieneninfrastruktur für Gesellschaft und Wirtschaft erhalten und insbesondere die Qualität der Verbindungen zwischen den Zentren verbessert werden. Gerade dies ist ein zentrales Anliegen dieser Vorlage. Die Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur unterstützt die raumplanerischen Ziele des Bundes, da Kapazitätsausbauten den Erhalt leistungsfähiger Verbindungen für den Güter- und Personenfernverkehr sowie eine hohe Zuverlässigkeit des Verkehrs garantieren.
FABI trägt dazu bei, die Nachteile der dezentralen Siedlungsentwicklung zu mässigen
Da mit dem Ausbau der Bahninfrastruktur die Reisezeiten nur punktuell verkürzt werden, sind die Auswirkungen auf die geografische Grösse der Marktgebiete gering.