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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

8.2 Informationsgesellschaft Schweiz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 602Bundesblatt · BBl 2012 481

Weiterentwicklung der Agrarpolitik nach 2017 werden. Aussenwirtschaftspolitisch geht es um die Verbesserung des Marktzugangs weltweit, namentlich durch den Ausbau und die Verstärkung des Netzes von Freihandelsabkommen, sowie um die Pflege und Vertiefung der Beziehungen zur EU, wo eine Reihe von Abkommen zu bestätigen (Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien) oder neu zu schliessen sind.

Die Schweiz verfügt über gesunde öffentliche Finanzen, soll diese aber wahren, namentlich durch die Festlegung mittelfristiger ausgabenpolitischer Prioritäten und entsprechender struktureller Reformen im gesamten Ausgabenspektrum des Bundes. Die Finanzierung von Reduktions- und Anpassungsmassnahmen wird ein wichtiges Element der Entwicklung einer Klimapolitik für die Zeit nach 2012 sein. In eine ähnliche Richtung weist die Verabschiedung der Botschaft zur ökologischen Steuerreform. Eine wesentliche Fiskalreform ist schliesslich auch die Unternehmenssteuerreform III. In längerfristiger Hinsicht wird sich gestützt auf einen Konzeptbericht «Mobility Pricing» weisen müssen, wie die Schweiz leistungsfähige öffentliche Infrastrukturen bewahrt. Konkrete Ausbauvorhaben sind bei Schiene und Strasse schon vorher in die Wege zu leiten, verknüpft mit Finanzierungslösungen. Schliesslich wird im Feld der öffentlichen Finanzen die 12. AHV-Revision einen wesentlichen Beitrag zur langfristigen Finanzierbarkeit der Sozialwerke leisten müssen.

Im Handlungsfeld eines unternehmensfreundlichen rechtlichen Umfelds sind in Umsetzung der Strategie «E-Government Schweiz» eine Reihe von neuen, elektronischen Lösungen für den Behördenverkehr der Unternehmen voranzutreiben.

Die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2013–2016 ist die zentrale Massnahme zur Steigerung des Humankapitals.

8.2 Informationsgesellschaft Schweiz

Die bundesrätliche Strategie für eine Informationsgesellschaft zeigt auf, wie die Schweiz die Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) nutzen kann, um den Wirtschafts- und Lebensraum Schweiz attraktiver und wettbewerbsfähiger zu gestalten. Sie trägt neuen technologischen Trends und Entwicklungen sowie fachübergreifenden Querschnittsthemen Rechnung und leistet so einen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit des Landes. Die Strategie wird in den Departementen umgesetzt und interdepartemental koordiniert.

Die Geschäfte der Legislaturplanung 2011–2015, die eine Schnittstelle zur Informationsgesellschaft Schweiz haben, sind:

– Überarbeitung und Ergänzung der «Strategie eHealth Schweiz» 2016–2020

– Botschaft zu einem neuen Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier

– Botschaft zur Änderung des Publikationsgesetzes (Primatwechsel zur elektronischen Version der Rechtstexte)

– Dritter Bericht zu «Vote électronique».