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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

1 Gesetzgebungsprogramm 2011–2015

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 611Bundesblatt · BBl 2012 481

Weitere Geschäfte

– Keine

Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen

– Keine

Ziel 11: Die Schweiz leistet einen angemessenen Beitrag zur Bewältigung der Armutsprobleme und zur Minderung globaler Risiken

Richtliniengeschäfte

– Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2013–2016

Weitere Geschäfte

– Keine

Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen

– Rahmenkredit zur Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe des Bundes 2013–2016

– Rahmenkredit zur Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern 2013–2016

– Rahmenkredit zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS 2013–2016

– Rahmenkredit zur Weiterführung der Finanzierung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit 2013–2016

Ziel 12: Die Schweiz hat ihr Engagement im Bereich Menschenrechte, Friedenspolitik, Mediation und Gute Dienste verstärkt

Richtliniengeschäfte

– Botschaft zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 20. Dezember 2006 zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

– Botschaft zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

– Botschaft über die Weiterführung von Massnahmen zur Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit 2016–2020

Weitere Geschäfte

– Botschaft zu einem Rahmenkredit für die Weiterführung der drei Genfer Zentren

– Bericht zur Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz 2012–2015 (in Erfüllung des Po. APK-N 00.3414)