Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
1 Gesetzgebungsprogramm 2011–2015
Bundesblatt · BBl 2012 611Bundesblatt · BBl 2012 481
Weitere Geschäfte
– Keine
Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen
– Keine
Ziel 11: Die Schweiz leistet einen angemessenen Beitrag zur Bewältigung der Armutsprobleme und zur Minderung globaler Risiken
Richtliniengeschäfte
– Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2013–2016
Weitere Geschäfte
– Keine
Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen
– Rahmenkredit zur Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe des Bundes 2013–2016
– Rahmenkredit zur Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern 2013–2016
– Rahmenkredit zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS 2013–2016
– Rahmenkredit zur Weiterführung der Finanzierung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit 2013–2016
Ziel 12: Die Schweiz hat ihr Engagement im Bereich Menschenrechte, Friedenspolitik, Mediation und Gute Dienste verstärkt
Richtliniengeschäfte
– Botschaft zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 20. Dezember 2006 zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen
– Botschaft zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
– Botschaft über die Weiterführung von Massnahmen zur Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit 2016–2020
Weitere Geschäfte
– Botschaft zu einem Rahmenkredit für die Weiterführung der drei Genfer Zentren
– Bericht zur Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz 2012–2015 (in Erfüllung des Po. APK-N 00.3414)