Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
1 Gesetzgebungsprogramm 2011–2015
Bundesblatt · BBl 2012 612Bundesblatt · BBl 2012 481
Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen
– Rahmenkredit für die Weiterführung der drei Genfer Zentren
– Rahmenkredit zur Weiterführung von Massnahmen zur Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit 2016–2020
3 Die Sicherheit der Schweiz ist gewährleistet
Ziel 13: Instrumente zur frühzeitigen Erkennung und Bekämpfung sicherheitspolitischer Gefahren und Risiken werden wirksam angewendet
Richtliniengeschäfte
– Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 2008274 über die Zuständigkeiten im Bereich des zivilen Nachrichtendienstes
– Bericht zur Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+
– Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (Armeebericht 2010)
– Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz
Weitere Geschäfte
– Botschaft über den Einsatz der Armee zur Unterstützung der Sicherheit des «World Economic Forum» (WEF) 2013–2015
– Botschaft zu Einsätzen der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden
– Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1966275 über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten
– Botschaft zum Bundesgesetz über im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen
– Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Überprüfung der Zielsetzungen der Armee (gemäss Art. 149b des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995276)
Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen
– Keine
274 SR 121
275 SR 520.3
276 SR 510.10