Bundesbeschluss über die Legislaturplanung 2011-2015
15 SR 0.784.405.226.8
Bundesblatt · BBl 2012 7162Bundesblatt · BBl 2012 7155
Legislaturplanung 2011–2015. BB
71. Vorbereitung der Umsetzung des totalrevidierten Epidemiengesetzes16 und nationale Strategie zur Bekämpfung therapieassoziierter Infektionen und Resistenzen bei Krankheitserregern
72. Verabschiedung der Botschaft zur Änderung des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 200017 (2. Etappe)
73. Stärkung der Prävention, der Früherkennung und der Gesundheitsförderung
74. Verabschiedung der Botschaft zu einem neuen Bundesgesetz über die Registrierung von Krebs- und anderen Diagnosen
75. Formulierung einer nationalen Gesundheitsstrategie
76. Verabschiedung der Botschaft zur Änderung des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 200618
77. Verabschiedung der Botschaft zur Änderung von Artikel 119 BV sowie zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes vom 18. Dezember 199819 im Hinblick auf die Regelung der Präimplantationsdiagnostik
78. Inkraftsetzung des Humanforschungsgesetzes vom 30. September 201120
79. Stärkung der Gesundheitskompetenz und der Eigenverantwortung in der Bevölkerung insbesondere durch mehr Transparenz, Information hinsichtlich des Behandlungsverlaufs und einer angemessenen Selbstbeteiligung
Art. 20 Ziel 19: Die Sozialwerke sind finanziell konsolidiert und nachhaltig
gesichert
Zur Erreichung des Ziels 19 sollen folgende Massnahmen ergriffen werden:
80. Verabschiedung der 12. AHV Revision
81. Verabschiedung des Berichts zur Zukunft der 2. Säule und Umsetzung des Berichts
82. Verabschiedung der Massnahmenpakete der 6. IV-Revision
83. Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Invalidenversicherung, Arbeitslosenversicherung, den Bereichen Berufsbildung, Sozialhilfe und Integration, um die verschiedenen Massnahmen zur beruflichen Eingliederung in Zusammenarbeit mit den Kantonen zu koordinieren
84. Stärkung der Aufsicht über die soziale Krankenversicherung
85. Der Bund untersucht die Kohärenz und die Koordination aller Sozialwerke und schlägt gegebenenfalls Änderungen vor, die zur Gewährleistung eines besseren sozialen Zusammenhalts nötig sind
16 BBl 2011 311
17 SR 812.21
18 SR 811.11
19 SR 810.11
20 BBl 2011 7415