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Bundesbeschluss über die Legislaturplanung 2011-2015

15 SR 0.784.405.226.8

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 7162Bundesblatt · BBl 2012 7155

Legislaturplanung 2011–2015. BB

71. Vorbereitung der Umsetzung des totalrevidierten Epidemiengesetzes16 und nationale Strategie zur Bekämpfung therapieassoziierter Infektionen und Resistenzen bei Krankheitserregern

72. Verabschiedung der Botschaft zur Änderung des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 200017 (2. Etappe)

73. Stärkung der Prävention, der Früherkennung und der Gesundheitsförderung

74. Verabschiedung der Botschaft zu einem neuen Bundesgesetz über die Registrierung von Krebs- und anderen Diagnosen

75. Formulierung einer nationalen Gesundheitsstrategie

76. Verabschiedung der Botschaft zur Änderung des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 200618

77. Verabschiedung der Botschaft zur Änderung von Artikel 119 BV sowie zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes vom 18. Dezember 199819 im Hinblick auf die Regelung der Präimplantationsdiagnostik

78. Inkraftsetzung des Humanforschungsgesetzes vom 30. September 201120

79. Stärkung der Gesundheitskompetenz und der Eigenverantwortung in der Bevölkerung insbesondere durch mehr Transparenz, Information hinsichtlich des Behandlungsverlaufs und einer angemessenen Selbstbeteiligung

Art. 20 Ziel 19: Die Sozialwerke sind finanziell konsolidiert und nachhaltig

gesichert

Zur Erreichung des Ziels 19 sollen folgende Massnahmen ergriffen werden:

80. Verabschiedung der 12. AHV Revision

81. Verabschiedung des Berichts zur Zukunft der 2. Säule und Umsetzung des Berichts

82. Verabschiedung der Massnahmenpakete der 6. IV-Revision

83. Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Invalidenversicherung, Arbeitslosenversicherung, den Bereichen Berufsbildung, Sozialhilfe und Integration, um die verschiedenen Massnahmen zur beruflichen Eingliederung in Zusammenarbeit mit den Kantonen zu koordinieren

84. Stärkung der Aufsicht über die soziale Krankenversicherung

85. Der Bund untersucht die Kohärenz und die Koordination aller Sozialwerke und schlägt gegebenenfalls Änderungen vor, die zur Gewährleistung eines besseren sozialen Zusammenhalts nötig sind

16 BBl 2011 311

17 SR 812.21

18 SR 811.11

19 SR 810.11

20 BBl 2011 7415