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Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

1.3.2 Vorgesehene hauptsächliche Anpassungen der Stationierung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 6995Bundesblatt · BBl 2014 6955

zeigt. Das Gros dieser Immobilien stammt noch aus der Zeit des Kalten Krieges. Insbesondere die Kampfinfrastruktur (Sperrstellungen, Festungsartillerie, Führungseinrichtungen), aber auch ein grosser Teil der unterirdischen Logistikinfrastrukturen sind in erster Linie auf die damalige Bedrohung, eine Konfrontation mit einem konventionellen Gegner, ausgerichtet. Aufgrund der veränderten Bedrohungslage ist die sicherheitspolitische und militärische Bedeutung derartiger Infrastrukturen stark gesunken. Das Gros der geschützten unterirdischen Logistikinfrastruktur entspricht nicht mehr einer modernen Lagerhaltung und Materialbewirtschaftung und kann von der Armee auch nicht mehr betrieben werden. Bei der Ausbildungsinfrastruktur kann hingegen der Bestand nicht so stark reduziert werden, da auch mit der Weiterentwicklung der Armee weiterhin rund 20 000 Rekruten jährlich ausgebildet werden müssen.

1.3.2 Vorgesehene hauptsächliche Anpassungen der Stationierung

Der Kernbestand der Armee-Immobilien soll mit dieser Weiterentwicklung der Armee um etwa einen Drittel gesenkt werden. Auf viele Standorte muss verzichtet werden. Dieser Verzicht bedingt in einer ersten Phase Massnahmen (z. B. Ersatzinvestitionen, aber auch Räumung von Lagerflächen und Rückbaumassnahmen), die mit Aufwand verbunden sind. Konkret geht es darum, in der Einsatz-, Ausbildungs- und Logistikinfrastruktur folgende Redimensionierungen vorzunehmen:

– In der Einsatzinfrastruktur soll die Anzahl Flugplätze reduziert werden, dies in Einklang mit dem geringeren Bedarf aufgrund der kleineren Anzahl Flugzeuge. Zudem soll auf die gesamte Kampfinfrastruktur (Sperrstellungen und Festungsartillerie) verzichtet werden. Die Anzahl Führungsanlagen wird massiv reduziert. Diese Anlagen sind zu einem Grossteil klassifiziert und werden daher im öffentlich einsehbaren Teil des Stationierungskonzepts nicht aufgeführt. Ihre Schliessung wird dem Parlament in Umsetzung der Motion (11.4135) «Ausserdienststellung von Rüstungsgütern» bzw. der Artikel 109a Absatz 4 und 130c E-MG in einer separaten Botschaft beantragt werden.

– Die Ausbildungsinfrastruktur soll um fünf Waffenplätze reduziert werden. Drei weitere Waffenplätze sollen zu einem zusammengelegt werden, um Synergien beim Betrieb besser nutzen zu können. Hinzu kommt eine Reduktion von Ausbildungsplätzen und der Übungs- und Schiessplätze um ca. 130.

– Bei der Logistikinfrastruktur geht es schwergewichtig um einschneidende Verzichte bei der unterirdischen Logistikinfrastruktur (Munitions- und Materiallager, kombinierte Anlagen), die Reduktion auf ein Militärspital sowie die Reduktion und Konzentration von Vorortlagern. Hinzu kommt eine Verringerung der Anzahl Bundes-Tankstellen.

Des Weiteren soll in der ganzen Schweiz auf ca. 60 Gemeindeunterkünfte und ehemalige Anlagen der Luftschutztruppen (ALST), auf rund 10 Gebirgsunterkünfte und etwa 15 Truppenlager verzichtet werden.

Neben diversen Schliessungen und Reduktionen sind aufgrund des neuen Bereitschaftssystems auch Reaktivierungen von Infrastrukturen notwendig. So sollen im Bereich der Logistikinfrastruktur ursprünglich zum Verzicht vorgesehene Aussen-