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Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

1.3.3 Ergebnis der Vorkonsultation bei den Kantonen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 6996Bundesblatt · BBl 2014 6955

stellen weiterverwendet werden. Diese Infrastrukturen werden für die Einlagerung von Material für Milizformationen mit hoher Bereitschaft benötigt.

Bei der Festlegung der künftigen Standorte der Armee wurden in erster Linie militärische, aber auch betriebswirtschaftliche Kriterien und regionale Auswirkungen der Stationierung berücksichtigt. Im Vordergrund standen die Notwendigkeit der Immobilien für einen Einsatz und die Ausbildung, aber auch die Instandhaltungs- und Mietkosten sowie der Erneuerungsbedarf. Zudem wurden auch die mit militärischen Aktivitäten häufig verbundenen Immissionen berücksichtigt.

Im Bereich der Ausbildungsinfrastrukturen sind der Armee enge Grenzen gesetzt. Die im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee vorgesehene Reduktion des Sollbestandes wirkt sich nur bedingt auf die Immobilien aus, da der Bedarf an Waffenplätzen und übriger Ausbildungsinfrastruktur in erster Linie davon abhängt, wie viele Angehörige der Armee jährlich in Rekruten- und Kaderschulen ausgebildet werden müssen. Diese Bestände veränderten sich in den letzten beiden Jahrzehnten nur unwesentlich und bleiben auch in absehbarerer Zeit in etwa konstant. Zudem konnten Wiederholungskurse früher oftmals auf Gemeindeunterkünften und auf Behelfs-Schiess- und -Übungsplätzen basieren. Mit der zunehmenden Motorisierung und Mechanisierung der Truppen und den Ansprüchen an eine moderne, professionelle Ausbildung ist dies je länger je weniger möglich. Dadurch sind auch für die Wiederholungskurse vermehrt armeeeigene Ausbildungsinfrastrukturen notwendig.

Die neuen Strukturen der Armee haben auch Auswirkungen auf die Kommandostandorte. Bei deren Festlegung wurden insbesondere auch die regionalen Auswirkungen der neuen Stationierung berücksichtigt.

1.3.3 Ergebnis der Vorkonsultation bei den Kantonen

Das VBS hat den Entwurf des Stationierungskonzepts den Kantonen am 25. November 2013 im Rahmen einer Vorkonsultation zur Stellungnahme unterbreitet. Sämtliche Kantone haben bis am 13. Februar 2014 ihre Stellungnahmen eingereicht. Diese lassen sich wie folgt zusammenfassen:

– Die Kantone sind mit dem Entwurf des Stationierungskonzepts weitgehend einverstanden. Sie anerkennen das Bemühen um eine regional ausgewogene Lösung und begrüssen es, dass die Auswirkungen auf die Anzahl der Arbeitsplätze moderat sind. Ein einziger Kanton lehnt den Entwurf als unausgewogen ab und verlangt eine grundsätzliche Überarbeitung.

– Verschiedene Kantone verlangen detailliertere Informationen zu einzelnen Punkten. Dazu gehören insbesondere die künftige Verteilung der Flugbewegungen auf die Militärflugplätze sowie Fragen zum Umgang mit Altlasten und zur Nachnutzung der Standorte, die aufgegeben werden.

– Zur Reduktion der Einsatzinfrastruktur äussern sich die Kantone nur in Zusammenhang mit den Militärflugplätzen. Die vom Abbau direkt betroffenen drei Kantone äussern sich unterschiedlich: Einer lehnt die Schliessung ab, einer bedauert sie und beantragt Wiedererwägung und einer begrüsst sie ausdrücklich. Diejenigen Kantone, bei denen ein Jetflugplatz weiterbetrieben werden soll, äussern sich zustimmend, machen jedoch Vorbehalte in Zusammenhang mit der künftigen Verteilung der Flugbewegungen und der Lärmbelastung.