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Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

1.5.1 Zeitplan

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 6998Bundesblatt · BBl 2014 6955

Zusammenarbeit der Teilstreitkräfte am Boden, zu Wasser und in der Luft bei. Die Verbände sind modular aufgebaut, damit sie über die notwendigen Fähigkeiten verfügen, um flexibel eingesetzt zu werden. Wie weit Streitkräfte in der inneren Sicherheit zum Einsatz kommen, ist unterschiedlich und hängt von Staatsaufbau, Struktur der Polizei- und Streitkräfte und der nationalen Rechtsordnung ab.

Seit dem Ende des Kalten Krieges haben die Verteidigungsbemühungen abgenommen. Der Vergleich zeigt aber deutliche Unterschiede. Österreich, Finnland und Schweden kürzten ihre Budgets parallel zur verstärkten europäischen Integration. Deutschland, Italien und Frankreich haben ihre Verteidigungsausgaben ebenfalls stark reduziert, diese bleiben jedoch mit 20–35 Milliarden Euro auf einem hohen Niveau. Dies gilt insbesondere für Frankreich, das weiterhin beabsichtigt, zu Lande, auf See und in der Luft substanzielle Einsatzkräfte beizubehalten. Dagegen ist bei den anderen Staaten eine Tendenz erkennbar, sich im Bündnisrahmen auf Nischen-Kapazitäten zu konzentrieren.

1.5 Umsetzung

1.5.1 Zeitplan

Die Umsetzung der vorgesehenen Massnahmen soll – unter Vorbehalt der Zustimmung der eidgenössischen Räte zu den beantragten Änderungen der Rechtsgrundlagen – auf den 1. Januar 2017 erfolgen. Ab diesem Datum werden alle Grundausbildungsdienste (Rekrutenschulen und Kaderlehrgänge) sowie die Ausbildungsdienste der Formationen (Wiederholungskurse, technisch-taktische Kurse, Kurse für Spezialistinnen und Spezialisten) nach neuem Modell und in den neuen Strukturen der Armee durchgeführt. Der eigentlichen Umsetzung im Überführungsjahr 2017 folgt eine rund dreijährige Konsolidierungsphase, während der es insbesondere darum geht, das neue Bereitschaftssystem durch stetiges Training mit den teilweise neu aufgestellten Formationen vollständig operationell auszugestalten. Die Konsolidierungsphase dient auch dazu, allfällige Mängel zu korrigieren, die erst während oder nach dem Übergang erkennbar werden.

Bestimmte finanziell wirksame Massnahmen, namentlich im Bereich der Immobilien, des Personalumbaus und -abbaus sowie der Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial werden erst nach weiteren Jahren beendet sein. Vor allem die vollständige Umsetzung der zahlreichen Anpassungen aufgrund des neuen Stationierungskonzeptes (Kündigung, Räumung nicht mehr benötigter Immobilien, Umbauten und Instandsetzungen infolge von Stationierungsänderungen usw.) wird sich über einen längeren Zeitraum erstrecken. Zu welchem Zeitpunkt die obsoleten Standorte aufgegeben werden können, hängt davon ab, wann die entsprechenden Formationen und Lehrverbände aufgelöst, die Vorräte und Reserven in den Logistikinfrastrukturen abgebaut und die Investitionen für die Konzentrationen getätigt werden können.

Während der Überführungsphase wird die heutige Leistungsfähigkeit der Armee für die Unterstützung der zivilen Behörden und für Einsätze im Rahmen der internationalen militärischen Friedensförderung grundsätzlich voll aufrechterhalten. Allerdings sind in einzelnen Zeiträumen von einigen Wochen Dauer Einschränkungen möglich, beispielsweise in WK-freien Perioden, die von der LBA für die Umlagerung von Material benötigt werden.