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Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

1.5.1 Zeitplan

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 6999Bundesblatt · BBl 2014 6955

Wie bereits bei früheren grösseren Reorganisationen der Armee ist es nötig, vor der Umsetzung per 1. Januar 2017 eine Reihe von Vorbereitungsmassnahmen an die Hand zu nehmen. Diese sind zwingend, sollen die neuen Strukturen der Armee, das neue Ausbildungs- und Dienstleistungsmodell und das neue Bereitschaftssystem zeitgerecht und möglichst reibungslos eingeführt werden. Diese Vorbereitungsmassnahmen präjudizieren die politischen Entscheide zur Weiterentwicklung der Armee nicht. Namentlich handelt es sich um Vorbereitungsmassnahmen:

– im Hinblick auf den Umbau der Einsatzformationen der Armee (neue Armeeorganisation),

– im Hinblick auf die Umstellung auf das neue Modell der Grundausbildungsdienste und Kaderschulen,

– im Bereich des neuen Bereitschaftssystems,

– im Bereich der Logistik und der Führungsunterstützung.

Hinzu kommen verschiedene Begleitmassnahmen in den Bereichen Doktrin, Ausrüstung, Immobilien, Finanzen und Personal, beispielsweise die Erstellung und Einführung neuer Führungsreglemente, bauliche Kleinmassnahmen oder Um- und Neubesetzungen von Stellen (Berufsmilitär und ziviles Personal).

Die Reduktion des Sollbestandes, die neuen Strukturen der Armee und die neue Armeeorganisation machen Anpassungen in Form von Umgliederungen, Neuunterstellungen und Auflösungen von Verbänden nötig. Dazu müssen die Rekrutierung und die Alimentierung der Stäbe und Verbände frühzeitig auf die neuen Strukturen ausgerichtet werden. Nach den politischen Entscheiden sollen im Verlaufe des Jahres 2016 die Reserveformationen und die im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee nicht mehr bestehenden Verbände und Stäbe in würdigem Rahmen verabschiedet und per 31. Dezember 2016 aufgelöst werden. Infolge der heute mehrheitlich längeren Grundausbildungsdienste (21 Wochen Rekrutenschule) würde der Bestand an Ausbildungsdienstpflichtigen bei einer unmittelbaren Reduktion der Anzahl Diensttage von 260 auf 225 im Jahr 2017 erheblich sinken. Dies hätte ein Absinken der Einsatzbestände in den Formationen auf rund 85 Prozent des Sollbestandes zur Folge, was sich negativ auf die Ausbildung in den Wiederholungskursen und die Leistungserbringung im Falle von Einsätzen auswirken würde. Um diese negativen Effekte aufzufangen, wird die Ausbildungsdienstpflicht schrittweise gesenkt: im Jahr 2017 auf 240 Diensttage, nach 2020 auf 225 Diensttage. Die entsprechende Regelung wird im Übergangsrecht festzulegen sein.

Das neue Operationskommando sowie das Ausbildungskommando mit den Lehrverbänden und Schulen sollen 2016 als Projektorganisation aufgestellt werden. Nur so kann gewährleistet werden, dass die nötigen Befehle, beispielsweise für die Ausbildung in den Schulen und Wiederholungskursen sowie Auflagen für die Bereitschaft, zeitgerecht in den neuen Strukturen, d.h. ohne Doppelspurigkeiten, erlassen werden können. Die Verantwortung für die Führung von Einsätzen und die Sicherstellung des laufenden Ausbildungsbetriebes verbleibt bis Ende 2016 bei den grossen Verbänden der heutigen Armee.

Die Einführung des neuen Ausbildungsmodells mit dem darin enthaltenen Wechsel auf ein Zwei-Start-Modell und der Verkürzung der Rekrutenschule von 21 auf 18 Wochen per 1. Januar 2017 setzt voraus, dass die entsprechenden Vorbereitungsmassnahmen rund zwei Jahre im Voraus eingeleitet werden. Weil das geltende Militärgesetz und die geltende Armeeorganisation den Handlungsspielraum bezüg-