Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 20202023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit
2.2.4.1 Einleitung
Bundesblatt · BBl 2018 6969Bundesblatt · BBl 2018 6949
– Wirtschaftlichkeit: Der Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen werden kosteneffizient sichergestellt.
– Verträglichkeit: Die Belastungen von Mensch, Umwelt und natürlichen Lebensgrundlagen durch Unterhalt, Ausbau und Betrieb der Nationalstrassen werden minimiert.
2.2.3 Ausgangslage gemäss NAF-Botschaft
In der NAF-Vorlage hat der Bundesrat folgende Schätzung zum durchschnittlichen, jährlichen Finanzbedarf für das aktuelle Nationalstrassennetz ausgewiesen:
Tabelle 3
Finanzbedarf für Betrieb, Unterhalt und Ausbau im Sinne von Anpassungen gemäss NAF-Botschaft27 (exkl. NEB-Strecken)
Mio. Fr. Mittelwert / Jahr (2014–2030),
(Kostenstand 2014 ≙ Kostenstand 2016)28 inkl. MWST Betrieb400
Unterhalt913
Ausbau im Sinne von Anpassungen464
Total1777
Bemerkungen:
– Die Einsparungen in der Höhe von insgesamt 200 Millionen Franken durch Effizienz- und
Effektivitätsgewinne sind in den Beträgen berücksichtigt
– Die Aufwendungen für den Bau der 2. Röhre des Gotthard-Strassentunnels sind in den
Beträgen berücksichtigt
2.2.4 Benötigte finanzielle Mittel
2.2.4.1 Einleitung
Der nachfolgend ausgewiesene Finanzbedarf umfasst mit einer Ausnahme alle für den Betrieb und den Unterhalt der Nationalstrassen sowie für deren Ausbau im Sinne von Anpassungen notwendigen Aufwendungen für die Jahre 2020–2023 (inkl. NEB-Strecken) und entspricht dem beantragten Zahlungsrahmen.
Im Zahlungsrahmen nicht enthalten sind die Kosten für die grösseren Vorhaben. Für diese werden – obwohl sie zu den Ausbauten in Sinne von Anpassungen gehören – aufgrund ihrer speziellen Eigenschaften Verpflichtungskredite beantragt (siehe auch Ziff. 2.3).
27 NAF-Botschaft (BBI 2015 2065), Ziffer 2.3.2, Abbildung 17
28 Auf eine Aufrechnung der Teuerung seit 2014 kann verzichtet werden, da der Schweizerische Baupreisindex des Bundesamtes für Statistik für die Periode von Oktober 2014 bis Oktober 2016 für den Tiefbau keine Teuerung aufweist.