Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 20202023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit
2.4.1 Aufbau und Funktionsweise
Bundesblatt · BBl 2018 6979Bundesblatt · BBl 2018 6949
Stärkung des Wirtschaftsstandorts
Mit dem Bau der zweiten Tunnelröhre wird der Wirtschaftsstandort Schweiz gestärkt und die Erschliessung der verschiedenen Landesteile bleibt auch dann gesichert, wenn auf und entlang der Nationalstrasseninfrastruktur Arbeiten durchgeführt werden müssen.
Keine Auswirkungen auf Verlagerungsziel
Die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels mittels einer zweiten Tunnelröhre hat keine Auswirkungen auf das Verlagerungsziel. An diesem wird unverändert festgehalten und die Verlagerungspolitik wird wie bisher weitergeführt werden.
2.4 STEP Nationalstrassen mit Ausbauschritt 2019
2.4.1 Aufbau und Funktionsweise
Erweiterungsprojekte in einem Programm zusammengefasst
Das STEP Nationalstrassen umfasst alle Erweiterungsprojekte, die notwendig sind, um die Funktionsfähigkeit der Nationalstrassen langfristig sicherzustellen. Dem STEP Nationalstrassen liegen umfassende Planungs- und Projektstudien zugrunde. Auf der Grundlage der Langfristperspektive (vgl. Ziffer 2.4.3) werden die erforderlichen Kapazitätserweiterungen definiert und mit den betroffenen Stellen abgestimmt. Dem haushälterischen Umgang mit den verfügbaren finanziellen Mitteln wird dabei ein hohes Gewicht beigemessen, d. h. es wird darauf geachtet, dass sich die Erweiterungsprojekte auf das Notwendige beschränken und keine unverhältnismässigen Kosten verursachen. Eingang ins Programm finden jene Projekte, die nötig und volkswirtschaftlich sinnvoll sind.
Vorhaben, die allenfalls eine räumlich beschränkte oder zeitlich eng begrenzte Kapazitätserhöhung der Strecke zur Folge haben, sind nicht Bestandteil des STEP Nationalstrassen sondern gelten als Ausbauten im Sinne von Anpassungen (siehe auch Ziff. 2.1.1). Dies betrifft insbesondere die Vorhaben zur Umnutzung bestehender Pannenstreifen sowie der Um- und Neubau von Nationalstrassenanschlüssen. Ausnahmen bilden die Anschlussvorhaben, die integraler Bestandteil von Erweiterungsprojekten und somit Bestandteil des STEP Nationalstrassen sind.
Zuteilung zu Realisierungshorizonten
Sämtliche Projekte des STEP Nationalstrassen sind verschiedenen Realisierungshorizonten zugeteilt. Die aus aktueller Sicht prioritären und zweckmässigsten Projekte werden dem Realisierungshorizont 2030 zugewiesen. Basis für diese Zuteilung bilden die Ergebnisse einer umfassenden Bewertung der einzelnen Vorhaben.
Ausbauschritte und Verpflichtungskredite für genügend verbindliche Projekte
Sobald Projekte aus dem Realisierungshorizont 2030 einen bestimmten Planungsstand erreicht haben, werden sie in einen Ausbauschritt aufgenommen. Es handelt sich dabei um jene Projekte, die innerhalb der nächsten Berichtsperiode voraussichtlich Baureife erlangen werden. Die Projekte eines Ausbauschrittes werden in einem