Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 20202023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit
2.2.4.4 Ausbau im Sinne von Anpassungen
Bundesblatt · BBl 2018 6972Bundesblatt · BBl 2018 6949
NEB-Strecken
Der Finanzbedarf für den Unterhalt der NEB-Strecken liegt bei 72 bis 74 Millionen Franken jährlich. Dies entspricht einem Anteil von rund 7 Prozent der Unterhaltsausgaben des übrigen Nationalstrassennetzes.
Der aufgeführte Finanzbedarf stammt aus den Jahren 2009–2011. Er basiert auf der damaligen visuellen Zustandsbeurteilung der betroffenen Strassenabschnitte und weiteren Analysen zur Plausibilisierung der Ergebnisse. Da sich der Zustand der Strassen inzwischen geändert haben kann und sich bis zur Übernahme durch den Bund noch ändern wird, sind die Zahlen mit einem gewissen Vorbehalt zu betrachten. Das ASTRA ist gegenwärtig daran, den Zustand der NEB-Strecken neu zu erheben.
Tabelle 5
Finanzbedarf Unterhalt 2020–2023 brutto (ohne Berücksichtigung Minderbedarf als Folge von Effizienzsteigerungen und Normenanpassungen)
in Mio. Franken 2020 2021 20222023
(nominal, 0.5 Prozent Teuerung pro Jahr, inkl. MWST)
Bestehendes Netz – 1,2 Prozent Wiederbeschaffungswert 1029 1044 10601077
NEB-Strecken 72 73 7374
Total* 1102 1116 11331150
* Die in der Tabelle aufgeführten Beträge sind gerundet. Totalisierungen können deshalb von
der Summe der einzelnen Werte abweichen.
2.2.4.4 Ausbau im Sinne von Anpassungen
Bestehendes Nationalstrassennetz
Der Finanzbedarf brutto für den Ausbau liegt in den Jahren 2020–2023 zwischen 574 und 693 Millionen Franken pro Jahr. Darin berücksichtigt sind Beiträge Dritter in Höhe von jährlich rund 60 Millionen Franken. Die Aufwendungen für den Bau der zweiten Röhre des Gotthard-Strassentunnels sind nicht Bestandteil des ausgewiesenen Finanzbedarfs. Dieses Projekt ist ein grösseres Vorhaben, für das der Bundesrat einen Verpflichtungskredit beantragt (vgl. Ziff. 2.3).
Die Festlegung der Aufwendungen basiert insbesondere auf den Teilprogrammen des ASTRA. Diese Programme sehen Massnahmen vor, die schwergewichtig bis 2024 zur Realisierung gelangen. Dadurch entsteht in den Jahren 2020–2023 eine Bedarfsspitze. Ausgaben fallen insbesondere in den folgenden Bereichen an:
– Verbesserung der Tunnelsicherheit
– Lärmschutz
– Umnutzung von Pannenstreifen