Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 20202023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit
2.3.2 Betroffene Vorhaben
Bundesblatt · BBl 2018 6977Bundesblatt · BBl 2018 6949
Nicht darunter fallen Anpassungen der bestehenden Infrastrukturen, die im Rahmen der ordentlichen Erhaltungsplanung erfolgen;
– Kostenumfang: Ergänzend müssen solche Vorhaben einen substanziellen Mittelbedarf nach sich ziehen. Isolierte Vorhaben müssen den eidgenössischen Räten separat zum Entscheid vorgelegt werden, wenn sie eine gewisse Kostenschwelle überschreiten und/oder einen grossen Anteil am Gesamtbedarf ausmachen. Das Kriterium ist nach Ansicht des Bundesrates erfüllt, wenn die Aufwendungen für die isolierte Anlage höher als 500 Millionen Franken sind oder wenn der durchschnittliche Mittelbedarf für ihre Realisierung pro Jahr mehr als 10 Prozent des Gesamtbedarfs der Ausbauten im Sinne von Anpassungen darstellt;
– Politische Relevanz: Im Weiteren fällt eine isolierte Anlage unter ein grösseres Vorhaben, wenn ihre Realisierung politisch kontrovers diskutiert wird und/oder mit weitreichenden Auswirkungen auf die Bevölkerung, den Raum und die Umwelt verbunden ist.
2.3.2 Betroffene Vorhaben
Wie in nachfolgender Tabelle ersichtlich, erfüllt das Vorhaben 2. Röhre Gotthard-Strassentunnel alle Kriterien. Weitere Projekte, die den grösseren Vorhaben zugewiesen werden können, sind derzeit nicht absehbar.
Tabelle 8
Überblick über die grösseren Vorhaben
Vorhaben Art der Infrastruktur Kosten und durchschnittlicher Politische Relevanz
Anteil am jährlichen Bedarf
für Ausbauten im Sinne von
Anpassungen
2. Röhre Gotthard- Zusätzliche Tunnelröhre 2,084 Mrd. Franken gegeben
Strassentunnel zur Instandsetzung der > 23 Prozent
Bestehenden
Das Vorhaben umfasst den Bau einer zweiten Gotthardröhre östlich des bestehenden Tunnels. Es stellt sicher, dass auch während der Sanierung der bestehenden Tunnelröhre die am stärksten befahrene Strassenroute durch die Alpen immer geöffnet und verfügbar bleibt.
Die Bauarbeiten für die zweite Tunnelröhre dauern etwa sieben Jahre. Gemäss aktuellem Planungsstand soll die 2. Röhre im Jahr 2027 in Betrieb gehen. Anschliessend wird die bestehende Tunnelröhre saniert. Ab 2030 stehen beide Röhren zur Verfügung. Im Gesetz ist verankert, dass trotzdem immer nur eine Spur pro Richtung offen sein darf. Die Kapazität wird also nicht erhöht.
Das Schweizer Stimmvolk hat sich am 28. Februar 2016 für den Bau einer 2. Röhre ohne Kapazitätserweiterung ausgesprochen. Der nächste Schritt liegt im Beschluss des entsprechenden Verpflichtungskredits durch die eidgenössischen Räte.