Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)
2.1 Handlungsbedarf und Ziele
Bundesblatt · BBl 2020 7990Bundesblatt · BBl 2020 7983
kunftsland zurückgeschickt. Dieselbe Person beantragt bei einer Botschaft eines anderen Schengen-Staates ein Visum. Sie verwendet dazu eine falsche Identität. Ihre Fingerabdrücke werden zwar im Visa-Informationssystem (VIS) registriert, aber nicht mit den im SIS gespeicherten Abdrücken verglichen. Sie erhält das Visum und schafft es dadurch, wieder in den Schengen-Raum zurückzukehren.
Dank der Interoperabilität zwischen den EU-Informationssystemen werden künftig Identitätsdaten, Daten zu den Reisedokumenten und biometrische Daten (Fingerabdrücke und Gesichtsbilder) von Drittstaatsangehörigen automatisiert abgeglichen und kriminelle Personen, welche falsche Identitäten benutzen, können identifiziert werden. Somit können alle Informationssysteme (in diesem Fall das SIS und das VIS) gleichzeitig und mit nur einer Abfrage konsultiert werden.
Ohne Interoperabilität müsste jedes Mit Interoperabilität werden die Behörden System separat angefragt werden. durch eine Abfrage alle Informationssysteme
gleichzeitig abfragen können.
Interoperabilität bedeutet also, die EU-Informationssysteme so miteinander zu vernetzen, dass vorhandene Informationen effizienter und gezielter genutzt werden können. Mit der Interoperabilität sollen die berechtigten Behörden künftig über alle für ihre Aufgaben relevanten Informationen verfügen und damit rasch und effizient ein umfassendes Bild einer Person erhalten. Ziel ist, dass die Behörden stets über die relevanten Informationen verfügen können, sodass – in Situationen wie im vorher erwähnten Beispiel – kein Visum an eine kriminelle Person aus einem Drittstaat ausgestellt wird.
Zu diesem Zweck verabschiedeten das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union am 20. Mai 2019 zwei Verordnungen, die die Herstellung der Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen zum Ziel haben.
– Die Verordnung (EU) 2019/817 betrifft die Bereiche Grenzen und Visa (nachfolgend: Verordnung «IOP Grenzen»).
– Die Verordnung (EU) 2019/818 betrifft die Bereiche polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration (nachfolgend: Verordnung «IOP Polizei»).