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Botschaft zum Bundesgesetz über die Digitalisierung im Notariat

6.1.1.3 Personal

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2022 143 S. 39Bundesblatt · BBl 2022 143

befugtem Zugang sicher aufbewahren. Das System des Urkundenregisters muss ständig verfügbar sein und gewährleisten, dass die darin enthaltenen elektronischen Dokumente einzig den Berechtigten angezeigt werden.

Aufgrund von Erfahrungswerten ist davon auszugehen, dass die Investitionskosten für die Entwicklung eines zentralen elektronischen Urkundenregisters ungefähr zehn Millionen Schweizer Franken betragen werden. Für die Initialisierung und das Konzept wird mit einem Betrag von einer Million Schweizer Franken gerechnet, für die Realisierung und die Einführung mit einem Betrag von neun Millionen Schweizer Franken. Der Aufbau der Infrastruktur erfolgt idealerweise durch das Informatik-Service-Center des EJPD (ISC-EJPD).

Die genannten Kosten basieren auf einer Grobkostenschätzung. Aufgrund des Umfangs des Projekts und des betrachteten Zeitraums können die Kosten im jetzigen Zeitpunkt nicht genauer beziffert werden. Die voraussichtlichen Kosten können erst detailliert ausgewiesen werden, wenn das Gesetz durch das Parlament definitiv beraten wurde und die erforderlichen Ausführungsbestimmungen feststehen. Es ist zudem davon auszugehen, dass die Errichtung des elektronischen Urkundenregisters eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Eine absolut zuverlässige Vorhersage über die Preisentwicklung der IT-Produkte (Soft- und Hardware) sowie der IT-Dienstleistungen über einen längeren Zeitraum ist nicht möglich. Der effektive Bedarf ist anlässlich der Ausarbeitung der Ausführungsbestimmungen nochmals kritisch zu überprüfen.

6.1.1.2 Betrieb des elektronischen Urkundenregisters

Die Betriebskosten betragen voraussichtlich drei Millionen Schweizer Franken. Sie setzen sich aus den Wartungskosten für die Software des entwickelten Systems, Kosten für den technischen Betrieb sowie aus Personalkosten und den Abschreibungen zusammen.

6.1.1.3 Personal

Um einen sicheren und verlässlichen Betrieb des elektronischen Urkundenregisters garantieren zu können, werden voraussichtlich zehn Vollzeitstellen benötigt.

Die Aufgaben des Personals bestehen im Wesentlichen darin, die Applikation zu führen und weiterzuentwickeln, die Zugriffsberechtigungen zu erteilen und zu verwalten sowie den generellen Support der Benutzerinnen und Benutzer sicherzustellen. Bei den zu betreuenden Benutzerinnen und Benutzern handelt es sich in erster Linie um Urkundspersonen und deren Hilfspersonen.

Die detaillierten Kosten und der effektive Personalbedarf werden nach der parlamentarischen Beratung und der Ausarbeitung der Ausführungsbestimmungen nochmals kritisch überprüft und dem Bundesrat beim Entscheid über die Inkraftsetzung des DNG und der erforderlichen Ausführungsbestimmungen vorgelegt.

Die zehn Vollzeitstellen und deren Aufgaben werden im Folgenden im Einzelnen beschrieben: