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Botschaft über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege

5.3.3.3 Entwurf des Bundesbeschlusses

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2022 1498 S. 35Bundesblatt · BBl 2022 1498

für diese Förderung einen haushaltsneutralen Verpflichtungskredit in Höhe von maximal 8 Millionen Franken gesprochen.67

Das Parlament hat die Äufnung eines Fonds in Höhe von maximal 8 Millionen Franken für die Umsetzung der Finanzhilfen nach dem GesBG und dem MedBG unter der Voraussetzung genehmigt, dass diese vollständig kompensiert wird. Aufgrund der Sparmassnahmen im Zusammenhang mit dem Stabilisierungsprogramm 2017–2019 hat sich diese Lösung jedoch als unrealistisch erwiesen. Der vorliegende Entwurf eines Bundesbeschlusses über Finanzhilfen zur Förderung der Effizienz in der medizinischen Grundversorgung, insbesondere der Interprofessionalität sieht somit einen Verpflichtungskredit von 8 Millionen Franken ohne die Auflage der Haushaltsneutralität vor und annulliert den am 19. September 2016 beschlossenen haushaltsneutralen Verpflichtungskredit.

5.3.3.2 Zweck des zu finanzierenden Vorhabens

Die Finanzhilfen nach dem MedBG und dem GesBG sollen den Berufen in der medizinischen Grundversorgung – darunter den Pflegefachpersonen – ermöglichen, Massnahmen zu ergreifen oder Prozesse zu initiieren, die geeignet sind, die Effizienz in der medizinischen Grundversorgung zu verbessern. Solche Massnahmen könnten beispielsweise die Verbesserung von Strukturen und Prozessen sowie den gezielten, kompetenzgerechten Einsatz des Personals verschiedener Ausbildungsstufen und Professionen zum Ziel haben (z. B. schlankes Management [Lean Management]). Denkbar sind auch strukturierte Prozesse zur Reduktion von Stressfaktoren und zur Stärkung der Ressourcen der Mitarbeitenden, wie dies die Gesundheitsförderung Schweiz mit dem wissenschaftlich validierten und praxiserprobten Online-Befragungsinstrument «Friendly Work Space Job-Stress-Analysis» anbietet. Dieses Befragungsinstrument wurde 2018–2019 im Auftrag des BAG um ein Modul für die Langzeitpflege erweitert. Ziel dieser oder ähnlicher Projekte ist die Effizienzsteigerung, insbesondere auch durch Verbesserung der interprofessionellen Zusammenarbeit. Die Finanzhilfebestimmungen sehen eine Evaluation der jeweiligen Projekte vor. Die möglichst flächendeckende Umsetzung erfolgreicher Projekte sollte die Effizienz in der Gesundheitsversorgung verbessern und damit kostendämpfend wirken.

5.3.3.3 Entwurf des Bundesbeschlusses

Der Bundesbeschluss sieht in Artikel 1 Absatz 1 einen Verpflichtungskredit von insgesamt 8 Millionen Franken zur Förderung der Effizienz in der medizinischen Grundversorgung nach dem GesBG und dem MedBG vor. Ein Verpflichtungskredit ist notwendig, da die Projekte mehrere Jahre dauern können und der Bund daher mit der Projektunterstützung eine mehrjährige Finanzierungsverpflichtung eingeht. Der Ver-

67 BBl 2019 8215

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