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Aufsicht und Steuerung der RUAG MRO durch den Bund 2020–2025. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates

3.2.1 Feststellungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2026 742 S. 19Bundesblatt · BBl 2026 742

Für die Verwaltungsratsmitglieder, welche nicht das Präsidium innehaben, bestanden zudem sechs spezifische Profile:

– Militär;

– zwei Profile «Industrie»;

– Finanzen, Controlling;

– HR, Compliance;

– Vernetzung / Innovationen / Politik.

Hinsichtlich dieser spezifischen Profile lässt sich Folgendes feststellen: Diese Profile sind sehr allgemein gehalten. Ein Fokus auf Compliance geht daraus nicht explizit hervor – das Profil «HR, Compliance» scheint eher auf HR denn auf Compliance ausgerichtet zu sein. Die beiden Profile «Industrie» und «Finanzen, Controlling» sind im Wortlaut sehr ähnlich. Das Profil «Vernetzung / Innovationen / Politik», erscheint wenig konkret und zugleich sehr anfordernd: Es ist nicht selbstverständlich, dass «Erfahrung in den Bereichen der Innovation […] und öffentlichen Institutionen» Hand in Hand gehen – beides wird in diesem Profil aber verlangt. Die unterschiedlichen Sprachkenntnisse, die je nach Profil verlangt werden («Deutsch und Französisch fliessend», «Deutsch oder Französisch fliessend», Deutsch fliessend mit Französisch-Kenntnissen, Italienische oder Französische Muttersprache mit fliessendem Deutsch) ergeben keine kohärenten Kategorien und scheinen ohne eigentliche Strategie auf die einzelnen Profile verteilt. Die Profile enthalten zudem z.T. Ungenauigkeiten. So ist die Schweizer Nationalität bei allen Profilen als «Mussanforderungen» unter der «Berufserfahrung» festgehalten. Die Profile datieren von 2020 und wurden seither nicht angepasst.

Geplante Massnahmen

Der Eigner beabsichtigt, der Empfehlung der EFK aus deren Prüfung der Führung und Steuerung der RUAG MRO zu folgen und die Funktionsfähigkeit des Verwaltungsrats Mitte 2026 extern überprüfen zu lassen, sobald sich der neu formierte Verwaltungsrat konstituiert hat und die Arbeitsprozesse im Verwaltungsrat eingespielt haben. Bei der Prüfung der Funktionsfähigkeit eines Verwaltungsrats handelt sich um ein Steuerungsinstrument, welches der Bundesrat im Rahmen des Corporate-Governance-Expertenberichts von 201936 geschaffen hatte.

VBS und EFV halten bezüglich Funktionsfähigkeit des Verwaltungsrates einschränkend fest, dass die regelmässige Überprüfung der Funktionsfähigkeit des Verwaltungsrats grundsätzlich in dessen eigenen Verantwortung liege. Die Eignerstellen sollen sich gemäss der Einschätzung von VBS und der EFV aber regelmässig erkundigen, ob eine Überprüfung stattgefunden hat und – falls notwendig – darauf hinwirken, dass der Verwaltungsrat regelmässig eine Überprüfung der Funktionsfähigkeit vornimmt sowie den Eigner über die Resultate in Kenntnis setzt. Zu diesem Zweck prüft die EFV derzeit die Einführung eines neuen Corporate-Governance-Leitsatzes, der von den Verwaltungsräten einmal pro Periode eine Selbstevaluation for-

36 Beurteilung der Corporate Governance des Bundes anhand der Analyse von vier Unternehmen, Expertenbericht vom 26.4.2019.