Bericht VRV

Consultation 2018/68: Modifications des règles de la circulation routière et des règles de la signalisation · 11 pages

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Übersicht

Mit vorliegender Vernehmlassungsvorlage wird die Verkehrsregelnverordnung den neusten Anforderungen von verschiedenen Interessengruppen angepasst. Ebenfalls wird damit Forde rungen aus politischen Vorstössen entsprochen. Dies trifft auch auf die Änderung der Natio nalstrassenverordnung zu. Die Vorschläge dienen insbesondere dem Verkehrsfluss und der Verkehrssicherheit. Zudem werden gewisse veraltete Bestimmungen ersatzlos gestrichen. Ausgangslage

Mit vorliegendem Bericht werden Änderungen der Verkehrsregelnverordnung (VRV1) und der Natio nalstrassenverordnung (NSV2) in die Vernehmlassung gegeben. Mit dieser Teilrevision sollen Begehren zur Diskussion gestellt werden, die von verschiedenen Seiten an das ASTRA herangetragen wurden. Diese Begehren betreffen unter anderem die Höchstgeschwindigkeit von leichten Anhängerzügen, die Pflicht zur Bildung einer Rettungsgasse bei sich stauendem Verkehr und erweiterte Möglichkeiten des Rechtsvorbeifahrens. Die Änderungen der VRV tragen einerseits zu einer Verbesserung des Verkehrs flusses bei, dienen aber gleichzeitig auch der Verbesserung der Verkehrssicherheit.

Inhalt der Vorlage

Der Schwerpunkt der Vorlage besteht aus Vorschlägen zur Verbesserung des Verkehrsflusses. Einen zweiten Schwerpunkt bilden Massnahmen, die sich auf den Langsamverkehr beziehen. Weiter werden Bestimmungen vorgeschlagen, die der Verkehrssicherheit dienen, sowie gewisse Erleichterungen für die Verkehrsteilnehmenden vorsehen. Schliesslich enthält die Vorlage wiederum einige Aufhebungen von nicht mehr notwendigen Bestimmungen.

1 SR 741.11

2 SR 725.111