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SchKG

9'976 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 122/200

Als Norm
  1. P 15/9919.06.2001Ergänzungsleistungen zur AHV/AI (Berechnung des massgebenden Einkommens) · Behandlung von ausländischen Renten und Quellensteuern bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen · Begriff des verfügbaren Einkommens (Anrechnung von Abzügen und Steuern)
  2. 7B.124/200118.06.2001Lastenverzeichnis · Doppelversteigerung · Begründungspflicht
  3. 7B.135/200115.06.2001Fortsetzung der Betreibung · Rechtsvorschlag · Betreibungsrechtliche Beschwerde
  4. 7B.99/200115.06.2001Beschwerde nach Art. 19 SchKG · Steigerungsbedingungen · Gebühren und Auslagen im Konkursverfahren
  5. 5P.458/200011.06.2001Staatsrechtliche Beschwerde · Definitive Rechtsöffnung · Zivilurteil im Sinne der Rechtsöffnung
  6. BGE 127 III 37107.06.2001Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven ( Art. 230 SchKG ); Verrechnungsguthaben des Gemeinschuldners bei der WIR Bank. Der Vorbehalt der WIR Bank, der mit der Überweisung des einem Verrechnungsguthaben des Gemeinschuldners entsprechenden Geldbetrags an die Konkursmasse
  7. 7B.114/200107.06.2001Unpfändbarkeit von Fahrzeugen · Ford Explorer 4.01 4x4 · Yverdon
  8. 7B.126/200107.06.2001Pfändbarkeit ausländischer Vermögenswerte · Einkommensschätzung · Ermessensmissbrauch der Aufsichtsbehörde
  9. 7B.131/200107.06.2001Anfechtungsklage · Betreibungsamtliche Auskunftspflicht
  10. 7B.70/200107.06.2001Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven · Konkursmasse · Rechtliches Gehör
  11. 5C.11/200130.05.2001Aktion Aufhebung der Betreibung · Verlustschein · Prozessvoraussetzung
  12. 5P.137/200130.05.2001Definitive Rechtsöffnung · Verrechnung · Staatsrechtliche Beschwerde
  13. 5C.43/200125.05.2001Versicherungsvertrag · Verjährung · Pfandgläubigerklausel
  14. 4C.15/200122.05.2001Stellvertretung · Vorzeitige Rückgabe und Ersatzmieter · Unzulässigkeit der Rüge der EMRK-Verletzung im Berufungsverfahren
  15. 7B.110/200111.05.2001Anfechtungsklage · Abtretung der Ansprüche der Masse · Aussonderungsanspruch
  16. 7B.107/200107.05.2001Beschwerde an das Bundesgericht · Frist · Fristenstillstand
  17. 7B.84/200107.05.2001Existenzminimum · Nichteintreten auf Beschwerde · Befangenheit
  18. 2A.408/200004.05.2001Konkursprivileg · Berufliche Vorsorge · Insolvenzdeckung
  19. 5P.88/200104.05.2001Zürich · Bezirksgericht Zürich · Obergericht des Kantons Zürich
  20. 7B.72/200104.05.2001Betreibungsrechtliche Beschwerde · Lastenbereinigungsprozess · Schutzwürdiges Interesse
  21. H 433/0003.05.2001Arbeitgeberhaftung nach Art. 52 LAVS · Verjährung
  22. 7B.100/200101.05.2001Schätzung gepfändeter Vermögenswerte · Willkür
  23. BGE 127 III 22930.04.2001Art. 11 SchKG ; Freihandverkauf im Konkurs. Die Gesellschaft, die mit der Verwaltung eines zur Konkursmasse gehörenden Immobilienkomplexes betraut ist, fällt als Hilfsperson des Konkursamtes unter das Selbstkontrahierungsverbot des Art. 11 SchKG (E. 7 und 8). Die von ihr im Namen
  24. 7B.50/200130.04.2001Selbstkontrahierungsverbot · Hilfsperson des Konkursamtes · Konkursamt
  25. 4C.275/200024.04.2001Aktienrechtliche Verantwortlichkeit · Substanziierungspflicht · Direkter und mittelbarer Gläubigerschaden
  26. BGE 127 III 23212.04.2001Art. 80 Abs. 1 SchKG ; definitive Rechtsöffnung. Es ist nicht willkürlich, definitive Rechtsöffnung aufgrund eines Urteils zu gewähren, in dem die Aberkennungsklage abgewiesen wurde, die der Betriebene im Zuge einer früheren und nunmehr verwirkten Betreibung bezüglich derselben F
  27. 5P.41/200112.04.2001Definitive Rechtsöffnung · Aberkennungsklage · Willkür
  28. 7B.89/200112.04.2001Nichteintreten wegen Verspätung
  29. 5P.80/200109.04.2001Wechselbetreibung · Konkurseröffnung · Staatsrechtliche Beschwerde
  30. 5P.74/200106.04.2001Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtliches Gehör · Willkür
  31. BGE 127 III 17130.03.2001Instanzenzug im kantonalen Beschwerdeverfahren ( Art. 13 Abs. 2 SchKG ). Die obere kantonale Aufsichtsbehörde, die einen Nichteintretensentscheid einer unteren Aufsichtsbehörde aufhebt, ist von Bundesrechts wegen nicht verpflichtet, die Sache zur materiellen Beurteilung an die Vo
  32. BGE 127 III 17830.03.2001Kosten für das Beschwerdeverfahren. Nach Art. 20a Abs. 1 SchKG können Gebühren und Auslagen nur wegen böswilliger oder mutwilliger Beschwerdeführung auferlegt werden, nicht aber wegen Verletzung des Anstandes. Für diesen Tatbestand bleibt auf Grund von Art. 20a Abs. 3 SchKG eine
  33. 7B.66/200130.03.2001Kostenauflage im Beschwerdeverfahren
  34. 5P.38/200129.03.2001Willkürverbot · Provisorische Rechtsöffnung · Schuldbetreibung
  35. K 144/9928.03.2001Krankenversicherung · Rechtsöffnung · Untersuchungsgrundsatz
  36. BGE 127 III 18223.03.2001Wirkungen der vom Drittschuldner vorgenommenen Zahlung einer gepfändeten Forderung an das Betreibungsamt, besonders hinsichtlich des Laufs der vertraglichen Zinsen ( Art. 144 Abs. 4 und Art. 12 SchKG ). Einfluss eines Widerspruchsverfahrens und/oder einer strafrechtlichen Beschla
  37. BGE 127 III 37423.03.2001Haftung des Staates bei angeblich verspäteter Konkurseröffnung über eine Aktiengesellschaft; Aktivlegitimation; Unterscheidung zwischen unmittelbarem und mittelbarem Schaden der Gesellschaftsgläubiger; Art. 725a OR . Unterscheidung zwischen Gesellschaftsschaden und Gläubigerschad
  38. 5C.249/199923.03.2001Aktivlegitimation · Mittelbarer Schaden · Staatshaftung
  39. 7B.59/200123.03.2001Betreibungsrecht · Schuldbetreibung und Konkurs · Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
  40. 7B.43/200122.03.2001Betreibungsrechtliche Beschwerde · Pfändung · Pfändungsreihenfolge
  41. BGE 127 III 27321.03.2001Sicherheitsleistung des Mieters bei Übergang des Mietverhältnisses ( Art. 257e und 261 OR ); Verrechnungsverbot im Konkurs ( Art. 213 SchKG ). Die Pflicht zur Hinterlegung der Mietzinskaution trifft jenen Vermieter, der die Kaution vom Mieter oder Veräusserer des Mietobjekts im S
  42. 4C.339/200021.03.2001Verrechnung im Konkurs · Mietkaution · Aussonderungsrecht
  43. H 11/0020.03.2001Schadenersatzpflicht der Organe · Faktisches Organ · Verantwortlichkeit bis zum Austritt
  44. H 341/0015.03.2001Aberkennungsklage · Exekution öffentlich-rechtlicher Forderungen · Rechtsöffnung
  45. 7B.41/200112.03.2001Masseverbindlichkeit · Verteilungsliste · Legalhypothek
  46. 4C.225/200008.03.2001Aktenwidrigkeit · Anwaltshaftung · Kollokationsklage
  47. H 115/0008.03.2001Verantwortlichkeit des Arbeitgebers · Verjährung / Verwirkung · Sorgfaltspflichten des Verwaltungsrats
  48. 7B.27/200107.03.2001Pfändung · Garantie als Ersatz für gepfändete Sachen · Solidarische Schuldner
  49. 7B.14/200128.02.2001Vorsorgliche Pfändung · Sequestro · Pignoramento provvisorio
  50. 5C.234/200022.02.2001Klage auf Aberkennung der Betreibung (Art. 85a SchKG) · Rechtskraft der definitiven Rechtsöffnung · Definitive Rechtsöffnung