SchKG
9'976 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 123/200
Als Norm- 7B.36/200121.02.2001Devolutiveffekt der betreibungsrechtlichen Beschwerde · Selbstberichtigungsrecht des Betreibungsamtes
- 5P.471/200019.02.2001Unentgeltliche Rechtspflege · Aussichtslosigkeit · Rechtliches Gehör
- 7B.28/200114.02.2001Beschwerdelegitimation · Pfändung von Vermögenswerten Dritter · Pfändung von Bankforderungen im Ausland
- BGE 127 III 17313.02.2001Art. 19 Abs. 1 SchKG ; Beginn des Fristenlaufs. Zustellung des kantonalen Beschwerdeentscheids an eine Postlagernd-Adresse: Frage offen gelassen, ob in Analogie zu der bei Briefkasten- und Postfachzustellungen geltenden Praxis die Sendung als am letzten Tag einer Frist von sieben
- 7B.18/200113.02.2001Rechtsstillstand · Nichtigkeit von Betreibungshandlungen · Postlagernd
- H 87/0013.02.2001Verwirkung · Subsidiäre Haftung des Verwaltungsrats · Adäquater Kausalzusammenhang
- 4C.276/200008.02.2001Abtretung · Rücktritt vom Vertrag · Einfache Gesellschaft
- H 307/9906.02.2001Subsidiäre Haftung der Organe nach Art. 52 AHVG · Einjährige Verwirkungsfrist für Schadenersatzforderungen · Schadenseintritt bei Konkurs
- 5P.448/200005.02.2001Willkür · Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung · Staatsrechtliche Beschwerde
- 5P.482/200030.01.2001Provisorische Rechtsöffnung · Schuldanerkennung · Staatsrechtliche Beschwerde
- 7B.6/200130.01.2001Beschwerdelegitimation
- 7B.7/200130.01.2001Arrestprosequierung · Aussonderungsklage · Arrest
- BGE 127 III 11122.01.2001Sicherungsmassnahmen im Retentionsverfahren ( Art. 98 und 283 SchKG ). Sicherungsmassnahmen dürfen (in analoger Anwendung von Art. 98 SchKG ) im Falle der Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses ( Art. 283 SchKG ) erst getroffen werden, wenn der in der Prosequierungsbetreibung al
- 6S.327/200022.01.2001Psychiatrische Begutachtung der Zurechnungsfähigkeit · Ungetreue Geschäftsführung · Leichtsinniger Konkurs
- 7B.267/200022.01.2001Sicherungsvorkehr im Retentionsverfahren · Retention · Kostenersatz im Retentionsverfahren
- 7B.277/200022.01.2001Verlustschein-Duplikat · Berufung an das Bundesgericht
- U 206/0022.01.2001Natürlicher Kausalzusammenhang · Adäquater Kausalzusammenhang · Schleudertrauma
- 5P.466/200018.01.2001Unentgeltliche Rechtspflege · Aussichtslosigkeit · Arrest
- 5P.461/200012.01.2001Definitive Rechtsöffnung · Staatsrechtliche Beschwerde · Willkürprüfung
- H 218/0009.01.2001Subsidiäre Haftung von Organen für Sozialversicherungsbeiträge · Schadenskenntnis und Verwirkung der Schadenersatzforderung · Grobfahrlässiges Verschulden
- C 126/0022.12.2000Arbeitslosenversicherung · Bedürftigkeit · Einkommensberechnung
- 5C.227/200021.12.2000Nichtigkeitsbeschwerde · Staatsrechtliche Beschwerde · Aufschiebende Wirkung
- 5P.420/200019.12.2000Provisorische Rechtsöffnung · Willkürverbot · Zustimmung des Ehegatten zur Verpfändung des Familienwohnhauses
- 7B.260/200019.12.2000Beschwerde gegen Entscheide der Liquidatoren · Verspätung der Beschwerde · Grens-Signy
- BGE 127 III 4615.12.2000Anschlussprivileg des Ehegatten ( Art. 111 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 5 SchKG ). Güterrechtliche Ansprüche bei fortbestehendem Güterstand. Übergangsrecht ( Art. 9b-d SchlT ZGB ). Art. 163 und 165 ZGB . Die gerichtliche Überprüfung der mit privilegiertem Pfändungsanschluss geltend ge
- 4C.262/200015.12.2000Aktienrechtliche Verantwortlichkeit · Abtretung der Verantwortlichkeitsansprüche · Verrechnung
- 5C.189/200015.12.2000Privilegierte Anschlusspfändung · Güterrechtliche Auseinandersetzung · Ehegüterrecht
- BGE 126 V 45014.12.2000Art. 52 AHVG ; Art. 82 Abs. 1 AHVV ; Art. 8a Abs. 1 SchKG : Verwirkung; Schadenskenntnis. Präzisierung der Rechtsprechung zur Obliegenheit der Ausgleichskasse, an der ersten Gläubigerversammlung teilzunehmen oder sich vertreten zu lassen ( BGE 121 V 240 ). Der Sorgfaltspflicht is
- 7B.265/200014.12.2000Pfändung · Mutwillige Beschwerdeführung · Lenzburg
- H 283/9914.12.2000Verjährung des Schadenersatzanspruchs der Ausgleichskasse · Geltendmachung des Schadens in der Konkursverfahren · Einsichtsrecht in die Konkursakten
- BGE 127 III 11508.12.2000Art. 106 ff., Art. 153 Abs. 2 lit. a und Art. 155 SchKG ; Zustellung eines Zahlungsbefehls an den Dritteigentümer des Pfandes. Nur wer wirklich Eigentümer des Pfandes ist, hat gestützt auf Art. 153 Abs. 2 lit. a SchKG Anspruch auf Zustellung eines Zahlungsbefehls. Die Feststellun
- 7B.255/200008.12.2000Rechtliches Gehör · Wiedereinbringungsklage (SchKG) · Pfandverwertung
- 7B.166/200004.12.2000Beschwerdelegitimation · Gesamtvergleich · Gesamtvergleich im Konkurs
- BGE 127 III 5501.12.2000Beiratschaft gemäss Art. 28 ff. des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über die Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts (SR 282.11) . Rechtsmittelweg gegen Verfügungen des Beirates; Abgrenzung zwischen staatsrechtlicher Besch
- 5P.418/200001.12.2000Staatsrechtliche Beschwerde · Beiratschaft · Willkürverbot
- 5P.419/200001.12.2000Staatsrechtliche Beschwerde · Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer · Beiratschaft
- 5P.380/200028.11.2000Staatsrechtliche Beschwerde · Arrest · Willkür
- H 139/9928.11.2000Schadenersatzpflicht des Arbeitgebers nach AHV · Verwirkungsfrist · Kenntnis des Schadens
- 7B.252/200027.11.2000Verwertungsbegehren · Aufsichtsbehörde · Bezirksgericht Lenzburg
- BGE 127 III 4124.11.2000Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG ; Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde ( Art. 88 OG ). Als Prozessvoraussetzung muss die Betreibung im Zeitpunkt des Urteils über die Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG noch hängig sein. Wird sie im Verlaufe des Verfahrens zurüc
- 5P.367/200024.11.2000Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG · Aktuelles praktisches Interesse · Prozessvoraussetzung
- 7B.239/200023.11.2000Nichteintreten wegen Verspätung · Diessenhofen
- 5P.305/200017.11.2000Unentgeltliche Rechtspflege · Aussichtslosigkeit · Schuldbetreibung
- BGE 127 III 18115.11.2000Art. 74 Abs. 1 SchKG ; Rechtsvorschlag per Telefax. Bei einem Rechtsvorschlag per Telefax sind die für den telefonisch erklärten Rechtsvorschlag geltenden Grundsätze sinngemäss anwendbar (E. 4).
- 7B.236/200015.11.2000Rechtsvorschlag · Form der Rechtsvorschlagserklärung · Vertrauensprinzip
- 7B.251/200015.11.2000Konkursbetreibung · Laufenburg
- 5P.253/200014.11.2000Garantie des verfassungsmässigen Richters · Negative Feststellungsklage · Willkürverbot
- K 57/0014.11.2000Krankenversicherung · Versicherungspflicht · Glaubens- und Gewissensfreiheit
- 5P.339/200013.11.2000Rechtliches Gehör · Willkürverbot · Definitive Rechtsöffnung
- H 238/9813.11.2000Rechtliches Gehör · Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Arbeitgeberhaftung