Ergebnisbericht

tiken und (3) die Schaffung eines Wissens-, Bildungs- und Befähigungssystems für die Regionalentwicklung.

Die SAB, deren Stellungnahme von einigen Kantonen und Regionen sowie von interessierten Kreisen (z.B. Schweizerischer Gemeindeverband, Walliser Landwirtschaftskammer), unterstützt wird, trifft zu den drei Strategien folgende Feststellungen: Für die Förderung regionaler Wertschöpfungssysteme und Cluster fehlten in strukturschwachen Regionen die materiellen und immateriellen Voraussetzungen. Die Verbesserung der horizontalen Koordination auf Bundesebene sei zwar wichtig, die aufgezeigten Ansätze aber dürftig. Zur Umsetzung der dritten Strategie fehlten die Vorschläge in der Vernehmlassungsvorlage weitgehend.

Die Stellungnahmen einiger Kantone (BE, LU, UR, NW, GL, ZG, SO, AR, SG, GR, TI), Parteien (SVP), Regionen (KoSeReg), Verbände und weiterer Interessierter (ES, LITRA, STV, Hotelleriesuissse, SBV, KPK, CEAT) gehen teilweise auch auf die drei Strategien ein. In der Regel wird dabei die Zweckmässigkeit der drei Strategien bestätigt. Einige schlagen vor, in der Strategie 1 den Begriff Wertschöpfung mit Inwertsetzung zu ersetzen. Vor allem die Anstrengungen für eine bessere Koordination auf Bundesebene gemäss Strategie 2 werden begrüsst. Dabei wird die Notwendigkeit der Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen der Regionalpolitik und der Raumplanung mit ihren Instrumenten (Richtpläne, Sachpläne) mehrfach erwähnt (ZH, BS, SH, TG).

Die SVP stellt im Zusammenhang mit der dritten Strategie einen Widerspruch fest zwischen den Personal- und Sachaufwänden, die mit der Umsetzung verbunden wären und den im Kapitel Auswirkungen der Vorlage gemachten Aussagen betreffend zu erwartenden Personal- und Kostenfolgen der NRP.

ES vermisst in der Vorlage ein präzises Ziel–Mittel–System, bemängelt die unbestimmten Begriffe, die insbesondere für die Strategie 1 leitend sein sollen. Auch fehlen gemäss ES klare Vorstellungen über das Zusammenspiel zwischen der Regionalpolitik und den Sektoralpolitiken.

5.4 Perimeter / Regionsbegriff

Die vorgeschlagene Erweiterung der Regionalpolitik auf Grenzregionen und Agglomerationen stösst in vielen Stellungnahmen auf Skepsis bis Ablehnung. Verschiedentlich wird eine klare Definition des Regionsbegriffs verlangt (FR, AR, SG, VS, SAB).

5.4.1 Berggebiete und ländliche Räume

In vielen Stellungnahmen wird nachdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass sich die regionale Strukturpolitik des Bundes hauptsächlich auf diese Räume zu konzentrieren habe (z.B. Conferenza delle regioni di montagna del cantone Ticino, Fédération des Entreprises Romandes). Die Berggebiete und ländlichen Räume bedürften auf Grund ihrer topografischen und durch die dezentrale Siedlungsstruktur („Kosten der Weite“) bedingten Nachteile einer subsidiären Unterstützung durch den Bund.

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