Ergebnisbericht

1. Zum Vernehmlassungsverfahren

1.1 Durchführung des Vernehmlassungsverfahren

Mit Schreiben vom 12. Mai 2004 wurde der Entwurf der Kernenergieverordnung zur

Vernehmlassung bis am 13. August 2004 unterbreitet. 68 Stellungnahmen trafen in der Folge ein.

Eingeladene Vernehmlasser Nicht Total

eingeladene Stellungnahmen Total Eingegangene Keine Vernehmlasser eingeladen Stellungnahmen Stellungnahmen Kantone 26 19 7 019

Parteien 13 8 5 08

Spitzenverbände der Wirtschaft & Arbeit- 10 3 7 25

geber- und Arbeitnehmervertretungen Elektrizitätswirtschaft 8 7 1 613

Energiepolitische 4 4 0 812

Organisationen Umweltschutz- 2 1 1 01

Organisationen Konsumenten- 3 0 3 00

Organisationen Fachorganisationen 5 5 0 05

Weitere 0 0 0 55

Vernehmlasser TOTAL 71 47 24 2168

1.2 Auswertung

Die Mehrheit der Kantone, eine Partei sowie verschiedene andere Vernehmlasser stimmen dem Entwurf grundsätzlich zu und schlagen Änderungen vor. Ein Grossteil der übrigen Vernehmlasser lehnt ihn ab. Teilweise wird eine schlanke, gesetzestreue Verordnung gefordert, welche die Wirtschaftlichkeit und Konkurrenzfähigkeit nicht gefährde. Ein anderer Teil begründet seine ablehnende Haltung insbesondere mit den zu wenig strengen

Sicherheitsvorschriften für die bestehenden KKW.

Ziffer 2 des vorliegenden Berichts enthält die allgemeine Beurteilung des Entwurfs durch die Vernehmlassungsteilnehmer. In Ziffer 3 folgen die zusammengefassten Bemerkungen zu den wichtigsten inhaltlichen Fragen. Ziffer 4 enthält einige weitere oft vorgebrachte Punkte.

Die in den Ziffern 3 und 4 behandelten Punkte werden in Ziffer 2 in der Regel nicht erwähnt.