Vorlage

Obligationenrecht

Art. 269d

^{2. Mietrechtli-1} Der mietrechtliche Anlagewert entspricht den ursprünglichen Landcher Anlagewert

und Baukosten oder den Erwerbskosten, soweit letztere nicht offensichtlich übersetzt sind, zuzüglich der wertvermehrenden Aufwendungen und des Teuerungsausgleichs auf dem Eigenkapital.

²Sind diese Kosten nicht bekannt oder offensichtlich übersetzt, so wird auf den um die Gebäudenebenkosten und die Altersentwertung bereinigten Gebäudeversicherungswert abgestellt und ein Zuschlag für die Landkosten aufgerechnet.

³Können weder die ursprünglichen Land- und Baukosten oder Erwerbskosten noch der Gebäudeversicherungswert ermittelt werden, so wird der mietrechtliche Anlagewert durch ein Realwert-Gutachten festgelegt.

Art. 269e

B. Mietzins-1

erhöhungen Die Parteien können eine der folgenden Methoden zur Anpassung ^{I. Während der} des Mietzinses vereinbaren:

Mietdauer

^{1. Grundsatz} a. Anpassung an die Entwicklung des Landesindexes der Kon-

sumentenpreise (indexierte Miete, Art. 269f);

b. Anpassung an veränderte Kosten (kostenbestimmte Miete, Art 269g);

c. Staffelung des Mietzinses (Art. 269h);

d. Anpassung auf Grund eines Rahmenmietvertrages;

e. bei Geschäftsräumen: Anpassung ganz oder teilweise an den Umsatz des Geschäftes.

²Haben die Parteien keine Anpassungsmethode vereinbart, so gilt die indexierte Miete.

³Ein Wechsel der Anpassungsmethode im laufenden Mietverhältnis ist unter Vorbehalt von Artikel 269j Absatz 2 nicht zulässig.

⁴Eine Mietzinserhöhung kann zudem vorgenommen werden:

a. wenn sie durch Mehrleistungen des Vermieters (Art. 269i) begründet ist;

b. bei Handänderungen (Art. 269j).

Art. 269f

^{2. Bei der1} Der Vermieter kann den Mietzins einmal jährlich im Ausmass von indexierten

Miete 80 Prozent der Steigerungen des Landesindexes der Konsumenten-

preise anpassen.

²Bei Geschäftsräumen kann eine Anpassung von bis zu 100 Prozent vereinbart werden.