Erläuternder Bericht

Erläuterungen zur Änderung der Tierseuchenverordnung

1. Ausgangslage

In der Tierseuchenverordnung werden diejenigen Krankheiten bezeichnet, die staatlich bekämpft oder überwacht werden. In unseren Regionen neu auftretende Krankheiten, neue wissenschaftliche Erkenntnisse, aber auch sich ändernde internationale Verpflichtungen machen es notwendig, dass die Bekämpfungsmassnahmen ständig überprüft und den aktuellen Begebenheiten angepasst werden.

2. Wichtigste Aspekte der Verordnungsänderung

Mit der vorliegenden Revision der Tierseuchenverordnung soll die Grundlage für die Ausrottung der Bovinen Virus-Diarrhoe (BVD) geschaffen werden. Die BVD ist eine der wirtschaftlich bedeutsamsten Krankheiten der Schweizer Rinderbestände und die landwirtschaftlichen Kreise fordern seit längerem deren staatliche Bekämpfung. Es wird hier ein Bekämpfungskonzept vorgeschlagen, das eine Ausrottung der Krankheit in wenigen Jahren verspricht.

Die Blauzungenkrankheit (Bluetongue) ist eine hochansteckende Tierseuche, die bis anhin nur in südlichen Regionen vorgekommen ist, in letzter Zeit jedoch eine Ausbreitungstendenz nach Norden zeigt. Im Jahr 2006 ist sie erstmals in Holland, Frankreich, Belgien und Deutschland aufgetreten. Dies macht deutlich, dass diese Krankheit jederzeit auch in der Schweiz auftauchen kann. Es gilt daher, die bisher allgemein abgefassten Bekämpfungsmassnahmen zu dieser Krankheit den aktuellen Erkenntnissen und Begebenheiten anzupassen.

Im Zuge der Deregulierung soll das zweistufige Genehmigungsverfahren für Schlachtanlagen (siehe auch Botschaft des Bundesrates vom 17. Mai 2006 zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik, BBl 2006 6337), für Besamungsstationen und Anlagen zur Entsorgung tierischer Nebenprodukte vereinfacht werden, indem auf die Plangenehmigung verzichtet wird.

3. Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Artikel 3 Buchstabe g^bis

Das Bundesamt für Veterinärwesen hat auf Antrag der Schweizer Rindviehproduzenten ein Konzept zur Ausrottung der BVD in der Schweiz ausgearbeitet.

Bis heute war die BVD lediglich meldepflichtig und soll nun neu den Status einer auszurottenden Tierseuche erhalten. Ziel soll es dabei sein, das Virus der BVD in der ganzen Schweiz auszurotten.

Artikel 5 Buchstabe x

Als Mucosal Disease wird die Krankheit bezeichnet, die bei persistent mit dem Virus der BVD infizierten Tieren auftreten kann. Durch die Aufnahme der BVD als auszurottende Seuche kann auf die Überwachung der Mucosal Disease verzichtet werden, da diese Sonderform bei der BVD-Bekämpfung enthalten ist.