Vorlage

Ingebrauchnahme unverändert wieder ausgeführt wird;

oder

b. der Gegenstand im Inland in Gebrauch genommen wurde,

aber wegen Rückgängigmachung der Lieferung wieder

ausgeführt wird; in diesem Fall wird die Rückerstattung

gekürzt um den Betrag, welcher der Steuer auf dem Entgelt

für die Benützung des Gegenstandes oder auf der durch

den Gebrauch eingetretenen Wertverminderung sowie auf

den nicht zurückerstatteten Einfuhrzollabgaben und Abga-

ben nach nichtzollrechtlichen Bundesgesetzen entspricht.

²Eine Rückerstattung wird nur gewährt, wenn:

a. die Wiederausfuhr innert fünf Jahren nach Ablauf des Ka-

lenderjahres erfolgt, in dem die Steuer erhoben worden ist;

und

b. die Identität des ausgeführten mit dem seinerzeit einge-

führten Gegenstand nachgewiesen ist.

³Die Rückerstattung kann im Einzelfall von der ordnungsge-

mässen Anmeldung im Ausland abhängig gemacht werden.

⁴Die Gesuche um Rückerstattung sind bei der Anmeldung zum

Ausfuhrverfahren zu stellen. Nachträgliche Rückerstattungsge-

suche können berücksichtigt werden, wenn sie innert 60 Tagen

seit Ausstellung des Ausfuhrdokuments schriftlich bei der

Eidgenössischen Zollverwaltung eingereicht werden.

Art. 47 Vergütungszins Art. 47 Vergütungszins Art. 47 Vergütungszins

¹Das Eidgenössische Finanzdepartement regelt, bis zu welchem¹ Das Eidgenössische Finanzdepartement regelt, bis zu wel-¹ Das Eidgenössische Finanzdepartement regelt, bis zu wel-Betrag kein Vergütungszins ausgerichtet wird. chem Betrag kein Vergütungszins ausgerichtet wird. chem Betrag kein Vergütungszins ausgerichtet wird.

²Ein Vergütungszins wird bis zur Auszahlung ausgerichtet:² Ein Vergütungszins wird bis zur Auszahlung ausgerichtet:² Ein Vergütungszins wird bis zur Auszahlung ausgerichtet:

a. bei Rückerstattung einer zuviel erhobenen oder nicht ge- a. bei Rückerstattung einer zuviel erhobenen oder nicht ge- a. bei Rückerstattung einer zuviel erhobenen oder nicht geschuldeten Steuer nach Artikel 45: ab dem 61. Tag nach schuldeten Steuer nach Artikel 45: ab dem 61. Tag nach schuldeten Steuer nach Artikel 45: ab dem 61. Tag nach Eintreffen der schriftlichen Geltendmachung des An- Eintreffen der schriftlichen Geltendmachung des An- Eintreffen der schriftlichen Geltendmachung des Anspruchs bei der Eidgenössischen Zollverwaltung; spruchs bei der Eidgenössischen Zollverwaltung; spruchs bei der Eidgenössischen Zollverwaltung;

b. bei Rückerstattungen der Steuer wegen Wiederausfuhr b. bei Rückerstattungen der Steuer wegen Wiederausfuhr b. bei Rückerstattungen der Steuer wegen Wiederausfuhr nach Artikel 46: ab dem 61. Tag nach Eintreffen des An- nach Artikel 46: ab dem 61. Tag nach Eintreffen des An- nach Artikel 46: ab dem 61. Tag nach Eintreffen des Antrages bei der Eidgenössischen Zollverwaltung; trages bei der Eidgenössischen Zollverwaltung; trages bei der Eidgenössischen Zollverwaltung;

c. bei Verfahren mit bedingter Zahlungspflicht (Art. 49, 58 c. bei Verfahren mit bedingter Zahlungspflicht (Art. 49, 58 c. bei Verfahren mit bedingter Zahlungspflicht (Art. 49, 58 und 59 ZG): ab dem 61. Tag nach ordnungsgemässem Ab- und 59 ZG): ab dem 61. Tag nach ordnungsgemässem Ab- und 59 ZG): ab dem 61. Tag nach ordnungsgemässem schluss des Verfahrens. schluss des Verfahrens. Abschluss des Verfahrens.

12 SR 172.021