Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2006/15: Revision 09 der Militärgesetzgebung · 13 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 5Fedlex · Ergebnisbericht
SSG Schweizerische Staatsbürgerliche Gesellschaft
SUK Schweizerische Universitätskonferenz* (Verzicht)
SUOV Schweiz. Unteroffiziersverband*
SVRKD
swissPersona*
SZSV Schweiz. Zivilschutzverband
transfair Christ. Gewerkschaft Service public und Dienstleistungen Schweiz
Verband Schweizerischer Sektionschefs
Verband Schweizerischer Zivilschutzorganisationen
VKB Vereinigung der Kader des Bundes*
Weitere Antworten (nicht eingeladene Organisationen)
Aktion AD Aktion Aktivdienst
ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
BVB Basler Volkswirtschaftbund / Handelskammer beider Basel
cfd Christlicher Friedensdienstes und Frauen für den Frieden, Gruppe Zürich
FDP Zürich
FER Fédération des Entreprises Romandes
FfF Frauen für den Frieden
Grundrechte.ch
KUOV ZH/SH Kantonaler Unteroffiziersverband Zürich & Schaffhausen
OG Pz Offiziersgesellschaft Panzer
Pro Militia
Referendum BWIS
SdtKom Soldatenkomitees gegen Innere Einsätze
SWISSMEM Schweiz. Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie
VSK Vereinigung Schweizer Kreiskommandanten
C. Generelle Einschätzung des Vernehmlassungsergebnisses zu den wichtigsten Revisionsge-
genständen
1. Militärgesetz (MG) und Armeeorganisation (AO) (Vorentwürfe A und B)
1.1 Zusammenfassung
Die überwiegende Mehrheit der 63 an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Vernehmlassung Teilnehmenden bestreitet nicht grundsätzlich die Notwendigkeit einer Revision der Militärgesetzebung. Trotz genereller Zustimmung werden in den meisten Stellungnahmen Nachbesserungen verlangt bzw. Vorschläge in genereller oder ausformulierter Form unterbreitet. Die Mehrzahl der Revisionsschwerpunkte stiess auf weitgehende Zustimmung. Zu einigen Themen sind die Meinungen geteilt, zu andern eher negativ. Auf eine gesamthaft klare Ablehnung stiess nur die Möglichkeit, für die Ausbildung der Miliz im Ausland zwei aufeinanderfolgende WK Ausbildungsdienste (Wiederholungskurse) zusammenhängen zu können.
Die am häufigsten angeführten Kritikpunkte lassen sich wie folgt zusammenfassen: