Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2006/15: Revision 09 der Militärgesetzgebung · 13 Seiten

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SSG Schweizerische Staatsbürgerliche Gesellschaft

SUK Schweizerische Universitätskonferenz* (Verzicht)

SUOV Schweiz. Unteroffiziersverband*

SVRKD

swissPersona*

SZSV Schweiz. Zivilschutzverband

transfair Christ. Gewerkschaft Service public und Dienstleistungen Schweiz

Verband Schweizerischer Sektionschefs

Verband Schweizerischer Zivilschutzorganisationen

VKB Vereinigung der Kader des Bundes*

Weitere Antworten (nicht eingeladene Organisationen)

Aktion AD Aktion Aktivdienst

ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

BVB Basler Volkswirtschaftbund / Handelskammer beider Basel

cfd Christlicher Friedensdienstes und Frauen für den Frieden, Gruppe Zürich

FDP Zürich

FER Fédération des Entreprises Romandes

FfF Frauen für den Frieden

Grundrechte.ch

KUOV ZH/SH Kantonaler Unteroffiziersverband Zürich & Schaffhausen

OG Pz Offiziersgesellschaft Panzer

Pro Militia

Referendum BWIS

SdtKom Soldatenkomitees gegen Innere Einsätze

SWISSMEM Schweiz. Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie

VSK Vereinigung Schweizer Kreiskommandanten

C. Generelle Einschätzung des Vernehmlassungsergebnisses zu den wichtigsten Revisionsge-

genständen

1. Militärgesetz (MG) und Armeeorganisation (AO) (Vorentwürfe A und B)

1.1 Zusammenfassung

Die überwiegende Mehrheit der 63 an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Vernehmlassung Teilnehmenden bestreitet nicht grundsätzlich die Notwendigkeit einer Revision der Militärgesetzebung. Trotz genereller Zustimmung werden in den meisten Stellungnahmen Nachbesserungen verlangt bzw. Vorschläge in genereller oder ausformulierter Form unterbreitet. Die Mehrzahl der Revisionsschwerpunkte stiess auf weitgehende Zustimmung. Zu einigen Themen sind die Meinungen geteilt, zu andern eher negativ. Auf eine gesamthaft klare Ablehnung stiess nur die Möglichkeit, für die Ausbildung der Miliz im Ausland zwei aufeinanderfolgende WK Ausbildungsdienste (Wiederholungskurse) zusammenhängen zu können.

Die am häufigsten angeführten Kritikpunkte lassen sich wie folgt zusammenfassen:

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