Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2006/19: Revision des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) · 73 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 46Fedlex · Erläuternder Bericht

Arbeitskonferenz in Genf, in der internationalen Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) oder im Europäischen Forum der Versicherungen gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. Heute bildet die SUVA mit ihrem Fachwissen einen wichtigen Faktor im schweizerischen Sozialwesen.

Durch eine Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes ist der SUVA seit dem Jahr 1996 die Durchführung der Unfallversicherung für alle arbeitslosen Personen übertragen. Sie führt diese Versicherung nach den Vorschriften des UVG durch, wobei aber gestützt auf eine Verordnung des Bundesrates einige spezielle Regelungen gelten (vgl. Ziff. 3.2.1).

Seit dem 1. Juli 2005 führt die SUVA im Auftrag des Bundes auch die Militärversicherung durch. Für diese Versicherung gilt weiterhin das Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG)25. Die Militärversicherung erbringt ihre Leistungen nicht nur bei Unfall, sondern auch bei Krankheit. Die SUVA führt für die Militärversicherung eine gesonderte Rechung, welche die Grundlage für die vom Bund zu leistenden Vergütungen bildet. Der Bund entrichtet also der SUVA keine Versicherungsprämien, sondern er entschädigt der SUVA direkt die nach dem MVG ausgerichteten Leistungen. Die obligatorische Unfallversicherung wird also durch die Militärversicherung nicht belastet. Im Bereich der Durchführung der Militärversicherung ergeben sich Synergien mit der Durchführung der Unfallversicherung, was sich für beide Versicherungen günstig auf die Verwaltungskosten auswirkt.

Angaben zur bisherigen Tätigkeit

Zur Durchführung der obligatorischen Unfallversicherung durch die SUVA ergeben sich per Ende 2005 folgende Schlüsselzahlen (BUV = Berufsunfallversicherung, NBUV = Nichtberufsunfallversicherung, FV = Freiwillige Versicherung):

Versicherungsbestand

Versicherte Betriebe 110’778

Versicherte Personen BUV/NBUV* (Vollbeschäftigte) 1'830’000

Versicherte Personen UVAL 217’154

Versicherte Personen FV 10’071

Zahl der Unfälle und Berufskrankheiten BUV/NBUV*417'538

Zahl der Unfälle und Berufskrankheiten UVAL 1’591

Finanzen (in Millionen Franken)

Prämienpflichtige Lohnsummen BUV/NBUV* 110’502 Prämienpflichtige Arbeitslosentaggelder 4’527

25 SR 833.1