Erläuternder Bericht

Vernehmlassungsbericht zur Gesamtschau FinöV

1 Grundzüge der Vorlage

1.1 Ausgangslage

1.1.1 Übersicht über die Vorlage

Parlamentsauftrag für Gesamtschau

Das Parlament erteilte dem Bundesrat im Jahr 2005 den Auftrag, eine Gesamtschau über die noch mit FinöV zu finanzierenden Eisenbahn-Infrastruktur-Projekte vorzulegen. Der Auftrag erfolgte mit den Beschlüssen zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte (FINIS) und zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz.

Diese Gesamtschau soll über die weitere Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte informieren und Perspektiven zu weiteren Entwicklungen des Personen- und Güterverkehrs auf der Schiene aufzeigen. Die Finanzierung ist ebenfalls darzustellen.

Mit dieser Vorlage liegt die geforderte Gesamtschau vor

Der Bundesrat setzt den Auftrag des Parlamentes mit dieser Vorlage um. In Kapitel 1.1 zeigt er den verkehrspolitischen Rahmen auf und erläutert den Stand und die Perspektiven der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz. In einer speziellen Übersicht sind beschlossene und beabsichtigte Infrastrukturprojekte im Schienenverkehr sowie deren Finanzierungsstatus zusammengefasst. In den Kapiteln 1.2 bis 1.4 zeigt der Bundesrat die weitere Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte auf: in Kapitel 1.2 ist die Entwicklung der Bahninfrastruktur umschrieben. Kapitel 1.3. beinhaltet die Erläuterungen zum neuen NEAT-Gesamtkredit. In Kapitel 1.4 wird der Finanzrahmen für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) aus dem Gesamtvolumen des FinöV-Fonds abgeleitet.

Vorlage besteht aus mehreren Elementen / Erlassen

Die „Gesamtschau FinöV“ setzt sich aus neuen Erlassen sowie aus der Änderung bestehender Erlasse zusammen. Die Vorlage beinhaltet nicht nur das neue Bundesgesetz über die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB-Gesetz), sondern ist inhaltlich wesentlich umfassender. Sie besteht aus einer Übersicht über die Finanzierungsinstrumente und einer Gesamtschau über den Bau und die Finanzierung der schon beschlossenen und noch ausstehenden FinöV-Projekte. Dazu gehört namentlich der aktualisierte NEAT-Gesamtkredit, der die Finanzierung der NEAT sicherstellt.

Alle neuen und abzuändernden Erlasse stützen sich auf den FinöV-Artikel, Art. 196 Ziff. 3 der Bundesverfassung (BV). Konkret umfasst die Vorlage folgende Erlasse:

Neue Erlasse:

− Bundesgesetz über die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB-Gesetz)