Erläuternder Bericht

Verordnungen

Titel Inhalt Geschäftsstand Relevante Schnittstellen mit vorliegender Revision

Verordnung über Vollzug BWIS I Entwurf Nein

Massnahmen zur

Wahrung der inneren

Sicherheit

Verordnung über das Regelung des Auswertung Nein

Staatsschutz- Datenaustausches mit Europol Ämterkonsultation

Informations-System

SIRENE-Verordnung Regelung der Aufgaben des Entwurf Nein

SIRENE-Büros

Verordnung über das Anpassung an Europol Auswertung Nein

Informationssystem der Ämterkonsultation

Bundeskriminalpolizei

Verordnung über Anpassung an Entwurf Nein

Waffen, Waffenzubehör Gesetzesrevision

und Munition

SIS-Verordnung Vollzug von Art. 351^deciesStGB Entwurf Nein

sowie Regelung

Datenbearbeitung

Verordnung über die Anpassung an Schengen Entwurf Nein

Aus-, Ein- und

Durchfuhr zivil und

militärisch

verwendbarer Güter

sowie besonderer

militärischer Güter

Verordnung über das Anpassung an Entwurf Nein

Kriegsmaterial Gesetzesrevision

Verordnung über Anpassung an Schengen Entwurf Meldeformular Einreise und ähnlich den Anmeldung von bisherigen Ausländerinnen und „Hotelmelde-Ausländern scheine“ Verordnung über die Anpassung an Dublin Entwurf Nein

Bearbeitung (Eurodac)

erkennungsdienstlicher

Daten

Verordnung über das Anpassung an Europol Entwurf Nein

informatisierte

Personennachweis-,

Aktennachweis- und

Verwaltungssystem im

Bundesamt für Polizei