Erläuternder Bericht

Nettowirkung des Übergangs zur NFA nach Härteausgleich gemäss Globalbi-

lanz 2004/05

Belastung in Prozent der SSE

40%

30%

20%

10%

0%

-10% HA (Einzahlung)

HA (Auszahlung)

-20% neues Ausgleichssystem

wegfallende Transfers

-30% 0%-Grenze

Entlastungsgrenze

-40%

ZG GE BS ZH SZ NW BL TI VD GL AG GR SH NE AR AI SG TG SO LU BE FR VS JU OW UR

1.2.5 Festlegung des Anteils der Mineralölsteuer für die nicht werkgebundenen Beiträge im MinVG

Der Bund verfügt jährlich über ca. 3,7 Milliarden Franken zweckgebundene Strasseneinnahmen. Diese stammen aus dem hälftigen Anteil der Mineralölsteuer, dem ganzen Zuschlag von 30 Rappen je Liter auf diese Steuer sowie aus dem Reinertrag der Autobahnvignette. Der Bund verwendet diese Gelder für verschiedene Aufgaben im Verkehrsbereich: seinen Anteil an den Aufwendungen für Bau, Unterhalt und Betrieb der Nationalstrassen; objektbezogene Subventionen für Hauptstrassen; weitere werkgebundene Beiträge in den Bereichen Umwelt- und Landschaftsschutz sowie Schutz gegen Naturgewalten; Massnahmen zur Förderungen des kombinierten Verkehrs und des Transports begleiteter Motorfahrzeuge; einen Anteil an den Kosten der NEAT; nicht werkgebundene Beiträge an die Kantone für deren Strassenlasten. Die nicht werkgebundenen Beiträge belaufen sich gemäss Gesetz auf mindestens 12 Prozent der gesamten zweckgebundenen Einnahmen. Dieser so genannte ordentliche Anteil wurde bisher um einen ausserordentlichen Anteil erhöht. Die zweckgebundenen Einahmen und Ausgaben werden in der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) abgebildet. Der kumulierte Überschuss wird ebenfalls in dieser Rechnung ausgewiesen. Die SFSV ist integraler Bestandteil der Finanzrechnung, so dass Mehr- oder Minderausgaben resp. Minder- oder Mehreinnahmen immer direkt zu einer Verschlechterung resp. Verbesserung des Rechnungsabschlusses des Bundes führen.

Diese zweckfinanzierten Aufgaben sind heute - ausgenommen die Massnahmen zur Güterverkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene (inkl. Anteil am Bau der NEAT) - Verbundaufgaben. Im Rahmen der NFA wird ein Teil davon entflochten, mithin entweder zur alleinigen Bundesaufgabe oder aber kantonalisiert, soweit