Erläuternder Bericht

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Die Ergebnisse des damaligen Vernehmlassungsverfahrens machten deutlich, dass die Zeit für eine Totalrevision damals nicht reif war. Die Kritik am RPG und an seiner Ausführungsverordnung führte jedoch teilweise zu Anpassungen.

3 Evaluation

Im Folgenden soll versucht werden die Raumentwicklung (vgl. unten Ziff. 3.1) zum einen sowie das Raumplanungsgesetz (oder jedenfalls bestimmte Elemente des Gesetzes) bzw. dessen Umsetzung zum anderen (vgl. unten Ziff. 3.2) zu evaluieren.

3.1 Evaluation der Raumentwicklung

Um eine Evaluation im eigentlichen Sinne vornehmen zu können, bedürfte es präziser, wenn möglich quantifizierbarer Ziele. Zudem müssten - bezogen auf eben diese Ziele - auch objektive Daten (in Form von Zahlen oder auf andere Weise) verfügbar sein. Schliesslich wäre es nicht Ziel führend, nur die Schweiz in ihrer Gesamtheit zu evaluieren; vielmehr wären alle Kantone einzeln, allenfalls sogar aufgeteilt in ihre Teilräume, zu evaluieren. Denn die Qualität der Raumplanung bzw. die Art und Weise, wie die raumplanerischen Anliegen umgesetzt werden, ist je nach Kanton oder Region in der Tat sehr unterschiedlich.

Eine derartige Evaluation wäre indessen nicht zu bewerkstelligen. Dies vor allem deswegen, weil die Zielsetzungen im Bereich der Raumplanung weder hinreichend präzis noch hinreichend stabil sind, sind sie doch - je nach Fortschritt der Planung - einem Wandel unterworfen. Schliesslich sind auch nicht alle nötigen Daten verfügbar.

Im Raumentwicklungsbericht 2005¹ wurde anhand von Kriterien und Indikatoren jedoch ein Bezugsrahmen für die nachhaltige Raumentwicklung geschaffen und anschliessend abgeschätzt, ob die Entwicklung im Lichte dieser Kriterien und Indikatoren nachhaltig ist oder nicht.

Diese Analyse führte zur Feststellung, dass die Raumentwicklung in der Schweiz den Anforderungen der Nachhaltigkeit nicht entspricht. Als problematisch wurden unter anderem identifiziert:

- bestimmte Defizite im Bereich der Erreichbarkeit (namentlich was die Verbin-

dungen zu nahen ausländischen Metropolen anbetrifft);

- drohendes Ungleichgewicht des Städtesystems Schweiz;

- Ausdehnung der Städte mit entsprechenden Auswirkungen auf die nicht erneu-

erbaren Ressourcen (grosser Boden- und Energieverbrauch);

- Zersiedlung;

- Tendenz zu einer sozialen und funktionalen Entmischung;

- Abnahme der wirtschaftlichen Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit in bestimm-

ten ländlichen Räumen;

- hohe Kosten der Siedlungsentwicklung;