Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

(Industrielle Anlagen für die Verarbeitung von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln, pharmazeutischen Erzeugnissen, Farben, Anstrichmitteln, Elastomeren und Peroxiden) wird die UVP-Pflicht so definiert, dass sie der effektiven Toxizität respektive Ökotoxizität der verarbeiteten Stoffe und Zubereitungen besser Rechnung trägt. Anlagetyp 70.6a wird analog zu Anlagetyp 70.5a definiert.

Zusammenfassung 6 Kantone (BE, UR, AG, TI, NE, JU) und die FDP stimmen dem Entwurf zu. 3 Kantone (ZH, GR, BL) stimmen den Formulierungen von 70.5 und 70.6 zu,

beantragen aber, dass Nr. 70.5a und 70.6a gleich formuliert resp. präzisiert werden. Eco Swiss und Swissmem stimmen den Formulierungen von 70.5 und 70.6 ebenfalls zu, beantragen aber, dass Nr. 70.5a und 70.6a gestrichen werden.

Der Kanton Basel-Stadt spricht sich für die Beibehaltung der bisherigen

Formulierung von Anlagetypen Nr. 70.5 und 70.6 aus, verlangt aber eine

Präzisierung der Anlagetypen 70.5a und 70.6a, sofern diese eingeführt würden.

Der Kanton Solothurn, economiesuisse, der Arbeitgeberverband und Swisstextiles beantragen, die bisherige Formulierung von Anlagetypen Nr. 70.5 und 70.6

beizubehalten und die beiden neuen Anlagetypen Nr. 70.5a und 70.6a wieder zu streichen.

Die SVP wünscht generell eine Erhöhung der Schwellenwerte.

Legende

Vgl. Grafik Kantone

Parteien

Dachverbände der

Wirtschaft

Wirtschafts- und

Fachverbände

(Wirtschaft und

Gewerbe)

0 2 4 6 8 1012

Zustimmung

Zustimmung zu 70.5 und 70.6; 70.5a und 70.6a präzisieren

Zustimmung zu 70.5 und 70.6; 70.5a und 70.6a streichen

Bisherige Formulierung für 70.5 und 70.6; 70.5a und 70.6a ev. präzisieren

Bisherige Formulierung für 70.5 und 70.6; 70.5a und 70.6a streichen

generell massiv erhöhen

Abbildung 64: Haltung der Adressaten zu den Anlagetypen Nr. 70.5, 70.5a, 70.6 und 70.6a.

Dargestellt sind die Ergebnisse nach Adressatengruppen in absoluten Zahlen (Anzahl Stellungnahmen)