Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

dass die konventionelle Landwirtschaft heute zu den Hauptverursachern von Umweltproblemen gehöre. Am Beispiel des Wegebaus könne gut gezeigt werden, wie sich die Verhältnisse ganz grundlegend von einem (im Sinne des USG) noch umweltverträglichen Standard in den 1960-er Jahren mit einer Belastbarkeit der Wege von 5 t zum nicht mehr verträglichen Standard eines Ausbaus beim heutigen Wegebau auf 40 t verändert hätten.

Die meisten Betriebe würden heute auch nicht mehr der unmittelbaren Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln dienen, sondern richteten sich nach dem europäischen und globalen Markt aus. In dieser Hinsicht stelle eine Bevorzugung dieser Branche mit dem Instrument der Gesamtmelioration, bzw. deren

Finanzierung, einen massiven staatlichen Eingriff dar, der stark

wettbewerbsverzerrend wirke. Da Meliorationen, Gesamterschliessungsprojekte und forstliche Erschliessungsprojekte gleichzeitig erhebliche Umweltbelastungen bedeuten (z.B. für den Wasserhaushalt) und langfristig eine umweltbelastende Form der Landnutzung fördern würden, müssen sie ohne eine flächenmässige Begrenzung in jedem Falle wie andere gewerbliche oder industrielle Anlagen einer UVP unterzogen werden.

7.36 Anlagetyp Nr. 80.2 (Forstliche Erschliessungsprojekte)

Änderungen gemäss Anlagetyp Nr. 80.2 (Forstliche Erschliessungsprojekte) wird verständlicher

Revisionsentwurf formuliert, ohne dass die Mengenschwellen verändert werden.

Zusammenfassung 9 Kantone (ZH, BE, JU, NE, TI, GR, AG, BL, SO) und die FDP stimmen dem

Revisionsentwurf ohne weitere Bemerkungen zu. Die SVP möchte die

Schwellenwerte pauschal erhöhen, während der Rheinaubund die Schwelle auf 100 ha senken möchte.

Legende

Zustimmung =

Zustimmung zum

Kantone

Revisionsentwurf

senken (100ha) = die

Schwelle soll auf 100 ha

gesenkt werden.

massiv erhöhen = die Parteien

Schwelle soll erhöht

werden.

Beschwerdeberechtigte Org.

0 1 2 3 4 5 6 7 8 910

Zustimmung senken (100ha) massiv erhöhen

Abbildung 70: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 80.2.

Dargestellt sind die Ergebnisse nach Adressatengruppen in absoluten Zahlen (Anzahl Stellungnahmen)