Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

Versuch interpretiert und verurteilt werden, geltendes Recht zu unterlaufen.

Gesamtschweizerische Economiesuisse beantragt, dass Einkaufszentren und Fachmärkte (Anlagetyp Dachverbände der 80.5) gänzlich aus der UVP-Pflicht entlassen werden müssen. Der Anhang zur Wirtschaft UVPV sei entsprechend anzupassen. Damit würde auch die wettbewerbspolitisch

unterwünschte Eintrittshürde für neue Wettbewerber im Detailhandel beseitigt. economiesuisse

Gegen eine unerwünschte Verzettelung würden die Instrumente der Raumplanung zu Verfügung stehen, die genügend Eingriffsmöglichkeiten vorsehen würden.

Im Sinne eines Eventualantrages fordert economiesuisse , dass für den Anlagetyp 80.5 der Schwellenwert mindestens auf 25'000 m² Verkaufsfläche anzuheben sei, womit richtigerweise nur noch grösste Einkaufszentren erfasst würden.

Schweizerischer Vgl. economiesuisse.

Arbeitgeberverband

Weitere Wirtschafts- espace.mobilité beantragt, dass Einkaufszentren und Fachmärkte (Anlagetyp 80.5) verbände und Fach- aus der UVP-Pflicht zu entlassen seien.

organisationen

Begründung vgl. Kap. 7.3.

espace.mobilité

Sollte die Entlassung der Einkaufszentren und Fachmärkte aus der UVP-Pflicht aus rational nicht nachvollziehbaren Gründen nicht erfolgen, so stellt

espace.mobilité folgendes Eventualbegehren:

Die UVP-Schwellenwerte für Anlagetyp Nr. 80.5 sei anzuheben auf 25'000 m² Verkaufsfläche.

Avenir Suisse Avenir Suisse beantragt, den UVP-Schwellenwert für Einkaufszentren unter

Berücksichtigung der Grössenverhältnisse bei bestehenden PE, mindestens zu verdrei- oder gar zu vervierfacht, um eine spürbare quantitative Reduktion der UVP-Pflicht zu erzielen.

Begründung vgl. Kap. 7.3.

Schweizerische Die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete begrüsst ausdrücklich Arbeitsgemeinschaft für die Anhebung des Schwellenwerts beim Anlagetyp 80.5. Diese Anhebung der die Berggebiete Schwellenwerte könne bei einigen Projekten zu einer spürbaren Entlastung führen

und enspreche einem Anliegen der Wirtschaft.

Vereinigung Die Vereinigung Schweizerischer Verkehrsingenieure (SVI) beantragt, dass auf die Schweizerischer Erhöhung des UVP-Schwellenwerts für Verkaufsflächen auf 7'500 m² zu Verkehrsingenieure verzichten. Der Grenzwert sei bei 5'000 m² zu belassen.

(SVI)

Gemäss VSS Norm liege das spezifische Angebot für 5'000 m² Verkaufsfläche bei 500 Parkplätzen. Der effektive Bedarf liege vielfach bei 50 bis 80 Prozent, also bei 250 bis 400 Parkplätzen. Das Verkehrsaufkommen betrage somit zwischen 2'000 und 4'000 Fahrten pro Tag. Der Schwellenwert von 2'000 DTV werde mehrheitlich überschritten. Damit sei das Kriterium 5'000 m² Verkaufsfläche im Allgemeinen schon heute weniger streng als das Kriterium Parkplatzzahl. Eine weitere Erhöhung auf 7'500 m² sei sachlich nicht gerechtfertigt.

FSU – Fachverband Der Fachverband Schweizer RaumplanerInnen (FSU)-Schweiz beantragt für den Schweizer Anlagetyp 80.5 folgende Formulierung:

RaumplanerInnen

Einkaufszentren und Fachmärkte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 5'000 m2.

Gemäss dem erläuternden Bericht stütze sich die Erhöhung des Schwellenwertes auf dieselben Überlegungen analog zu Anlagetyp 11.4 "Parkhäuser und -plätze".

Wie die kantonalen UVP-Statistiken zeigten, sei dieser Anlagetyp sehr verbreitet. Schweizweit wurden bis 2002 129 Anlagen registriert was mehr als 5 % aller UVP-