Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

Legende

Kantone

Grundsätzliche

Zustimmung = Parteien

grundsätzliche

Dachverbände der Wirtschaft

Zustimmung zum

Revisionsentwurf Wirtschafts- und Fachverbände

Vorbehalte = Die Beschwerdeberechtigte Org.

Revisionsentwurf geht

zu wenig weit Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen

Ablehnung = Ablehnung Weitere interessierte Kreise

des Revisionsentwurfs

(Behörden / pol. Gremien)

(Landw- Gartenbau, Forstw.)

(Verkehrsverbände)

(Wirtschaft und Gewerbe)

0 5 10 15 2025

grundsätzliche Zustimmung Vorbehalte Ablehnung

Abbildung 1: Allgemeine Beurteilung des Verordnungstextes.

Dargestellt sind die Ergebnisse nach Adressatengruppen in absoluten Zahlen (Anzahl Stellungnahmen).

Legende

Kantone

Grundsätzliche

Parteien

Zustimmung =

grundsätzliche Dachverbände der Wirtschaft

Zustimmung zum Wirtschafts- und Fachverbände

Revisionsentwurf Beschwerdeberechtigte Org.

Vorbehalte = Die Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen

Revisionsentwurf geht Weitere interessierte Kreise

zu wenig weit (Behörden / pol. Gremien)

Ablehnung = Ablehnung (Landw- Gartenbau, Forstw.)

des Revisionsentwurfs (Verkehrsverbände)

(Wirtschaft und Gewerbe)

(Beratende Ingenieure)

(Umwelt und Raumplanung)

0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%

grundsätzliche Zustimmung Vorbehalte Ablehnung leer

Abbildung 2: Allgemeine Beurteilung des Verordnungstextes.

Dargestellt sind die prozentualen Anteile der verschiedenen Haltungen nach Adressatengruppe.

Kantone 85% der Kantone stimmen den vorgeschlagenen Änderungen am Verordnungstext

explizit zu. Sie anerkennen, dass die klarere Gliederung und sprachlichen

Anpassungen die Anwendung der Verordnungsbestimmungen erleichtern. Auch die Änderungen, die sich auf die gängige Vollzugspraxis stützen, werden begrüsst.

Einzig der Kanton Zug äussert Vorbehalte, weil die Anpassung der UVPV den Zielen der Änderungen des Umweltschutzgesetzes vom 20. Dezember 2006, die Verfahren zu beschleunigen und zu verwesentlichen, zu wenig Rechnung tragen würde. Die dem BAFU gesetzten Fristen für die Beurteilung von Projekten seien grosszügig, die Schwellenwerte nach wie vor in vielen Bereichen tief.

Parteien Die FDP und die CSP unterstützen die technischen Änderungen der Vorlage

grundsätzlich. Die SVP fordert eine weitere Straffung der Verfahren. Die anderen Parteien (GP und SP) äussern sich zum allgemeinen Verordnungstext nicht.