Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

Legende

Kantone

Zustimmung =

Parteien

Zustimmung zum

Revisionsentwurf Dachverbände der Wirtschaft

Ergänzung = Aspekte ^{Wirtschafts- und Fachverbände}

der ganzheitlichen Beschwerdeberechtigte Org.

räumlichen Betrachtung Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen

sowie entlastende

Weitere interessierte Kreise

Auswirkungen der

Anlage berücksichtigen ^{(Behörden / pol. Gremien)}

Ablehnung = Ablehnung ^{(Landw- Gartenbau, Forstw.)}

des Pflichtenhefts, wenn ^{(Verkehrsverbände)}

abschliessende (Wirtschaft und Gewerbe)

Voruntersuchung

(Beratende Ingenieure)

(Umwelt und Raumplanung)

0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%

Zustimmung Ergänzung (ganzheitlich, räumlich / Entlastung) Ablehnung (Pflichtenheft) leer

Abbildung 12: Haltung der Adressaten zu Artikel 8.

Dargestellt sind die prozentualen Anteile der verschiedenen Haltungen nach Adressatengruppen.

Kantone 9 Kantone (ZH, BE, JU, NE, TI, AG, GR, BL, SO) stimmen dem neuen Artikel 8

betr. Voruntersuchung und Pflichtenheft explizit zu; die anderen äussern sich nicht.

Weitere Wirtschafts- Espace.mobilité und Möbel Pfister verlangen, dass in Art. 8 Abs. 1 lit. a der Aspekt verbände und Fach- der ganzheitlichen, räumlichen Betrachtungsweise und – als Kann-Formulierung – organisationen der Aspekt der entlastenden Auswirkungen hinzuzufügen seien.

¹ Der Gesuchsteller erarbeitet:

a. eine Voruntersuchung, die unter ganzheitlicher, räumlicher Betrachtungsweise aufzeigt, welche Auswirkungen der Anlage die Umwelt voraussichtlich belasten können. Allfällige entlastende Auswirkungen können angerechnet werden;

Die Fédération des Entreprises Romandes stellt sich gegen das Pflichtenheft, weil es das Verfahren kompliziere und nur dann nötig sei, wenn ein Bericht erstellt werden müsse.

Weitere interessierte Migros, Coop und Maus Frères SA fordern wie espace.mobilité und Möbel Pfister, Kreise dass in Art. 8 Abs. 1 lit. a der Aspekt der ganzheitlichen, räumlichen

Betrachtungsweise und – als Kann-Formulierung – der Aspekt der entlastenden Auswirkungen hinzuzufügen seien.

Nicht angeschriebene Strasseschweiz und der Auto Gewerbe Verband Schweiz fordern die gleiche Anhörungsteilneh- Ergänzung wie espace.mobilité.

mende

Das Centre Patronal moniert die Forderung nach einem Pflichtenheft, wenn die Berichterstattung mit der Voruntersuchung abgeschlossen wird. (vgl. oben).

6.5 Artikel 8a

Änderungen gemäss Artikel 8a Voruntersuchung als Bericht

Revisionsentwurf

¹ Werden in der Voruntersuchung die Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt und die Umweltschutzmassnahmen abschliessend ermittelt und dargestellt, so gilt die

Voruntersuchung als Bericht.

² Für den Inhalt des Berichts gelten die Artikel 9 und 10. Die Behandlungsfristen richten