Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

Legende

Kantone

Zustimmung =

Parteien

Zustimmung zum

Revisionsentwurf Dachverbände der Wirtschaft

Wirtschafts- und Fachverbände

Beschwerdeberechtigte Org.

Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen

Weitere interessierte Kreise

(Behörden / pol. Gremien)

(Landw- Gartenbau, Forstw.)

(Verkehrsverbände)

(Wirtschaft und Gewerbe)

(Beratende Ingenieure)

(Umwelt und Raumplanung)

0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%

Zustimmung leer

Abbildung 16: Haltung der Adressaten zu Artikel 9 Absatz 4.

Dargestellt sind die prozentualen Anteile der verschiedenen Haltungen nach Adressatengruppen.

Kantone Die Kantone begrüssen, dass im Art. 9 Abs. 4 die klare Aufforderung an die

Raumplanung enthalten ist, die Rolle des vorsorglichen Umweltschutzes

wahrzunehmen. Der Kanton SO weist darauf hin, dass häufig

Abgrenzungsprobleme zwischen Umweltverträglichkeitsbericht einerseits und dem Bericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung („Raumplanungsbericht“)

andererseits entstehen würden und erwartet, dass das UVP-Handbuch klare Abgrenzungskriterien enthalten werde.

Der Kanton GR möchte vermeiden, dass die Formulierung so ausgelegt wird, dass im Rahmen der Raumplanung eine strategische Umweltverträglichkeitsprüfung (SUP) verlangt werde. Deren Einführung müsste vom Gesetzgeber zuerst

beschlossen werden.

Der Kanton VD wünscht, dass die Raumplanungsgesetzgebung auch in Artikel 3 (Inhalt und Zweck der Prüfung) Absatz 1 aufgeführt werde.

Weitere Wirtschafts- Der Fachverband Schweizer RaumplanerInnen (FSU) begrüsst die Änderung. Er verbände und Fach- hält fest, dass unabhängig von der Revision der UVPV anzustreben sei, dass die organisationen Umweltaspekte bereits im Rahmen der Raumplanung berücksichtigt werden.

Beschwerdeberechtigte Der Rheinaubund hält fest, dass eine bessere Koordination mit der vorsorgenden Umweltschutzorgani- Raumplanung zunehmend wichtig sei und begrüsst die Änderung.

sationen

Eidg. u. kant. Kommis- Der Städteverband schliesst sich der Stellungnahme der Stadt Zürich an.

sionen u. Institutionen

Nicht angeschriebene Die Stadt Zürich betont, dass es Ziel einer "nachhaltigen Raumplanung" sein Anhörungsteilneh- müsse, die Umweltwirkungen eines raumwirksamen Vorhabens so früh als mende möglich in der Planungsphase zu berücksichtigen.