Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2007/47: Änderungen der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) · 172 Seiten

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Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

entspricht.

Zusammenfassung 7 Kantone (stimmen dem Entwurf zu, der lediglich eine Neustrukturierung des geltenden Rechts darstellt). 9 Kantone erachten die Frist des BAFU für die Beurteilung des Berichts im Rahmen der Anhörung als zu lang. Sie beantragen eine Kürzung der Frist um einen Monat, d. h. von drei auf zwei Monate.

Der Kanton ZG, economiesuisse und der Schweizer Arbeitgeberverband

beantragen im Bundesverfahren eine Verkürzung der Frist für das BAFU auf drei (statt fünf) Monate und im Anhörungsfall auf zwei (statt drei) Monate. Die

Fédération des Entreprises Romandes, die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für Berggebiete (SAB), der Fachverband der Schweiz. Kies- und Betonindustrie (FSKB) und der Fachverband Schweizer RaumplanerInnen (FSU) und die SGCI Chemie Pharma Schweiz sowie die Konferenz Steine und Erden beantragen ebenfalls eine Verkürzung der Fristen im Bundesverfahren auf drei Monate und zum Teil auch in der Anhörung auf zwei Monate.

Legende

Zustimmung =

Zustimmung zum Kantone

Revisionsentwurf

Kürzere Frist = Kürzere

Fristen für die

Dachverbände der Wirtschaft

Beurteilung durch das

BAFU

Keine Frist = keine

Fristen für die Wirtschafts- und Fachverbände

Beurteilung durch das

BAFU

(Wirtschaft und Gewerbe)

0 2 4 6 8 10 12 14 16 1820

Zustimmung Kürzere Frist keine Frist

Abbildung 23: Haltung der Adressaten zu Artikel 12b Absätze 2 und 3.

Dargestellt sind die Ergebnisse nach Adressatengruppen in absoluten Zahlen (Anzahl Stellungnahmen)

Legende

Kantone Zustimmung = Parteien Zustimmung zum Revisionsentwurf Dachverbände der Wirtschaft Kürzere Frist = Kürzere Wirtschafts- und Fachverbände Fristen für die Beschwerdeberechtigte Org. Beurteilung durch das Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen BAFU Weitere interessierte Kreise Keine Frist = keine (Behörden / pol. Gremien) Fristen für die Beurteilung durch das (Landw- Gartenbau, Forstw.) BAFU (Verkehrsverbände) (Wirtschaft und Gewerbe) (Beratende Ingenieure) (Umwelt und Raumplanung) 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Zustimmung Kürzere Frist keine Frist leer