Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

sowie bauenschweiz. Erläuterungen zur Legende Kantone

Parteien

PP = Parkplätze EZ = Einkaufszentren Dachverbände

Erhöhen (>500 PP), Wirtschafts- und Fachverbände

differenzieren = neben Beschwerdeberechtigte Org. der Erhöhung auch

Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen

Differenzierung der PP nach Nutzungsintensität. Weitere interessierte Kreise Der Rest der Legende (Behörden / pol. Gremien) sollte selbsterklärend (Landw- Gartenbau, Forstw.) sein.

(Verkehrsverbände)

(Wirtschaft und Gewerbe)

(Beratende Ingenieure)

(Umwelt und Raumplanung)

0 5 10 15 2025

Zustimmung zu Rev.-Entwurf (500 PP) heutige Schwelle beibehalten (300 PP) senken (<300 PP)

erhöhen (>500 PP), differenzieren erhöhen (>500 PP) keine UVP-Pflicht für PP bei EZ

Abbildung 29: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 11.4. Dargestellt sind die Ergebnisse nach Adressatengruppen in absoluten Zahlen (Anzahl Stellungnahmen) Erläuterungen zur Legende Kantone

Parteien

PP = Parkplätze

Dachverbände

EZ = Einkaufszentren

Wirtschafts- und Fachverbände

Erhöhen (>500 PP),

Beschwerdeberechtigte Org.

differenzieren = neben

Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen

der Erhöhung auch

Weitere interessierte Kreise

Differenzierung der PP nach Nutzungsintensität. (Behörden / pol. Gremien)

(Landw- Gartenbau, Forstw.)

Der Rest der Legende

(Verkehrsverbände)

sollte selbsterklärend

sein. (Wirtschaft und Gewerbe)

(Beratende Ingenieure)

(Umwelt und Raumplanung)

0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Zustimmung zu Rev.-Entwurf (500 PP) heutige Schwelle beibehalten (300 PP) senken (<300 PP)

erhöhen (>500 PP), differenzieren erhöhen (>500 PP) keine UVP-Pflicht für PP bei EZ leer

Abbildung 30: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 11.4. Dargestellt sind die prozentualen Anteile der verschiedenen Haltungen nach Adressatengruppe. Rechtskommission Die Ziffer 11.4 des Anhangs (Anzahl Parkplätze) hat zu einer längeren Diskussion des Ständerats geführt. Die Kommission hat sich schliesslich mit 4 zu 3 Stimmen für eine (in Grafik nicht Erhöhung auf 500 Parkplätze ausgesprochen. berücksichtigt) Kantone Die Regierung des Kantons Uri lehnt die vorgeschlagene Anhebung des UVP- Schwellenwerts für Parkierungsanlagen ab und beantragt, den UVP- Kanton Uri Schwellenwert des Anlagetyps Nr. 11.4 bei 300 Parkplätzen zu belassen. Falls an der Erhöhung des Schwellenwerts gleichwohl festgehalten werde, fordert der Kanton UR im Sinne eines Eventualantrags einen neuen Anlagetyp wie folgt