Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

flächenintensiv und ihre Nutzung führe zu stets grösserem Verkehrsaufkommen mit entsprechender Zunahme der Immissionen. Bereits beim heutigen

Schwellenwert von 300 Parkplätzen sei, wie verschiedene Fälle gezeigt hätten, mit der Überschreitung von Immissionsgrenzwerten zu rechnen. Die UVP erlaube es, die Umweltauswirkungen vertieft zu prüfen und die verschiedenen Anliegen von Raumplanung und Umweltschutzgesetzgebung optimal zu koordinieren. Aufgrund der Komplexität dieser Geschäfte sei das Instrument UVP besonders geeignet für eine gesamthafte Beurteilung.

Schweizerischer Der Schweizerischer Städteverband hält fest, dass seine Mitglieder in einem Städteverband internen Vernehmlassungsverfahren insbesondere die Anhebung des

Schwellenwertes von 300 auf 500 Parkplätze abgelehnt hätten.

Schweizerischer Der Schweizerische Gemeindeverband spricht sich gegen eine Erhöhung des Gemeindeverband Schwellenwertes für Parkplätze aus. Diese Anlagen konzentrierten sich vor allem

in den Städten und angrenzenden Agglomerationsgemeinden, also in dicht besiedelten Gebieten, in denen die Umweltbelastungen ohnehin schon

überdurchschnittlich hoch seien. Zudem hätten die Lärmauswirkungen des

motorisierten Verkehrs in den letzten Jahren wieder zugenommen. Hinzu komme, dass sowohl Fachmärkte als auch Einkaufszentren mit Gütern des täglichen Bedarfs am Rande der Agglomerationen angesiedelt würden. Aufgrund der gelockerten Ladenöffnungszeiten sei bis spät in den Abend mit einem hohen Verkehrsaufkommen zu rechnen.

Weitere interessierte Migros beantragt eine markante Erhöhung der Schwellenwerte bei Parkplätzen auf Kreise 500 Parkplätze im Allgemeinen und auf 1'500 Parkplätze für

warentransportintensive Verkaufseinrichtungen.

Migros

Es sei eine Tatsache, dass der Personenwagenverkehr zu den UVP-pflichtigen Einkaufszentren und Fachmärkten nur rund 3 % der gefahrenen PW-

Kilometerleistung ausmache. Die dabei entstehenden Luftemissionen würden weniger als 1 % der Gesamtemission aller Verursacher betragen. Das

Reduktionspotential beim Einkaufsverkehr zu den Einkaufszentren und

Fachmärkten liege im im Promille-Bereich (Einkaufen = Warentransport). Der PW-Verkehr zu UVP-pflichtigen Einkaufszentren und Fachmärkten sei folglich - bei ganzheitlicher Betrachtung - vernachlässigbar.

Die Anwendung der UVP im Bereich des Einkaufsverkehrs sei ein ökologisches Nullsummenspiel. Eine wirkliche Verbesserung sei über den raumplanerischen Ansatz (BAFU/ARE-Empfehlungen zu VE, Variante 1) zu erzielen und über die Förderung der Erhaltung und Investitionsbereitschaft in bestehende Anlagen.

Ökologisch sinnvolle Gebäudesanierungen dürften nicht durch objektfokussierte und oft rigide angewandte UVP mit nachgelagerten Verbandseinsprachen

verzögert oder gar verhindert werden. Dies verhindere das raumplanerisch

erwünschte Wachstum nach innen und provoziere letztlich das Ausweichen des Detailhandels an die Peripherie – dorthin, wo auch die Filialnetze der neuen Harddiscounter und mit ihnen im Endausbau schätzungsweise über 40'000 neue Parkplätze entstehen würden. Die Folgen seien längere Wege und damit höhere Schadstoffemissionen.

Migros weist darauf hin, dass sich diese Bauvorhaben auch ohne UVP-Pflicht nicht im „rechtsleeren“ Raum bewegen würden. Es gelte wie für alle andern Gebäude das USG und alle andern Gesetze und Vorschriften, welche die Behörden ex officio und in toto durchzusetzen hätten. Weiter könnte eine Aufhebung der Projekt-UVP für Einkaufszentren das Signal für die Einführung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) sein, die in Kombination mit der Variante 1 der BAFU/ARE-Empfehlungen zu VE (Beschränkung der Nutzungsart und -grösse) eine deutliche