Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

7.10 Anlagetyp Nr. 21.2 (Anlagen zur thermischen Energieerzeugung)

Änderungen gemäss Beim Anlagetyp Nr. 21.2 (Thermische Anlagen zur Energieerzeugung) wird die Revisionsentwurf Schwelle neu nach der Art des Energieträgers differenziert: Bei fossilen

Energieträgern untersteht eine Anlage wie bisher der UVP-Pflicht, wenn sie eine Feuerungswärmeleistung von mehr als 100 MWth aufweist. Bei erneuerbaren Energieträgern und gemischten Anlagen ist der Schwellenwert bei einer

Feuerungswärmeleistung der pyrolytischen Leistung von mehr als 20 MWth festgelegt.

Zusammenfassung Die Mehrheit der Teilnehmenden stimmt der Differenzierung nach Energieträgern

zu. Von einigen wird gefordert, das 3. Lemma sprachlich zu präzisieren (mehr als 20 MWth bei kombinierten Energieträgern).

Eine beschwerdeberechtigte Umweltschutzorganisation möchte die Schwellen von Lemma b und c auf 10 MWth senken; ein Kanton fordert eine andere Masseinheit (m³ Substrat).

Die SVP und der Kanton Zug möchten die Schwellen generell erhöhen, der Kanton Zug zudem noch die Anhörung des BAFU streichen.

Legende

Zustimmung =

Kantone

Zustimmung zum

Revisionsentwurf

Zustimmung / 3.L

Parteien

präzisieren =

Zustimmung zum

Revisionsentwurf, 3.

Lemma präzisieren ^{Beschwerdeberechtigte Org.}

100/10/10 =

Schwellenwerte bei 2.

Eidg./kant.

und 3. Lemma auf 10 Kommissionen/Institutionen

MWth senken

Erhöhen = höherer

Schwellenwert (Behörden / pol. Gremien)

Erhöhen / Anhörung

streichen = höherer 0 2 4 6 8 10 12 1416

Schwellenwert und keine

Zustimmung Zustimmung / 3.L präzisieren 100/10/10 erhöhen erhöhen / Anhörung streichen

Anhörung des

Bundesamts

Abbildung 33: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 21.2.

Dargestellt sind die Ergebnisse nach Adressatengruppen in absoluten Zahlen (Anzahl Stellungnahmen)