Ergebnisbericht

Revisionen UVPV und VBO – Bericht über die Ergebnisse der Anhörung 25. August 2008

Legende

Zustimmung = ^Kantone

Zustimmung zum Parteien

Revisionsentwurf

Dachverbände

Zustimmung / 3.L

Wirtschafts- und Fachverbände

präzisieren =

Zustimmung zum Beschwerdeberechtigte Org.

Revisionsentwurf, 3.

Eidg./kant. Kommissionen/Institutionen

Lemma präzisieren

Weitere interessierte Kreise

100/10/10 =

Schwellenwerte bei 2. ^{(Behörden / pol. Gremien)}

und 3. Lemma auf 10 (Landw- Gartenbau, Forstw.)

MWth senken

(Verkehrsverbände)

Erhöhen = höherer

Schwellenwert (Wirtschaft und Gewerbe)

Erhöhen / Anhörung ^{(Beratende Ingenieure)}

streichen = höherer (Umwelt und Raumplanung)

Schwellenwert und keine

Anhörung des ^{0%10%20%30%40%50%60%70%80%90%100%} Bundesamts

Zustimmung Zustimmung / 3.L präzisieren 100/10/10 erhöhen erhöhen / Anhörung streichen leer

Abbildung 34: Haltung der Adressaten zum Anlagetyp 21.2.

Dargestellt sind die prozentualen Anteile der verschiedenen Haltungen nach Adressatengruppe.

Kantone Die Regierung des Kantons Bern unterstützt den Vorschlag, fordert jedoch eine

Präzisierung beim dritten Lemma:

Kanton Bern

- mehr als 20 MWth bei kombinierten Energieträgern (fossil und erneuerbar).

Kanton Luzern Die Regierung des Kantons Luzern unterstützt den Vorschlag, fordert jedoch eine

Präzisierung beim dritten Lemma:

- mehr als 20 MWth bei kombinierten Energieträgern (fossil und erneuerbar).

Kanton Uri Die Regierung des Kantons Uri ist mit dem Vorschlag einverstanden, weil auch bei

erneuerbaren Energieträgern mit erheblichem Emissionspotential zu rechnen sei (z. B. Feinstaub bei Holzheizungen, Transport von grossen Holzladungen).

Kanton Obwalden Die Regierung des Kantons Obwalden stimmt der Unterteilung der verschiedenen

Energieträger und den entsprechenden Schwellenwerten zu, weil auch bei

erneuerbaren Energieträgern mit erheblichem Emissionspotential zu rechnen sei (z.B. Feinstaub bei Holzheizungen).

Kanton Zug Die Regierung des Kantons Zug verweist auf den Schwellenwert von 200

Megawattstunden für die UVP-Pflicht in Deutschland und Österreich. Ein

wesentlich tieferer Wert in der Schweiz sei nicht begründet. Ausserdem sei die Anhörung des BAFU entbehrlich, da es genüge, wenn eine Fachstelle das

Vorhaben speziell prüfe.

[Anmerkung: Laut österreichischem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 liegt der Schwellenwert für thermische Kraftwerke in belasteten Gebieten bei 100 MWth in Deutschland wird ab 50 MWth eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgeschrieben.]

Kanton Schaffhausen Die Regierung des Kantons Schaffhausen unterstützt den Vorschlag, fordert

jedoch eine Präzisierung beim dritten Lemma:

- mehr als 20 MWth bei kombinierten Energieträgern (fossil und erneuerbar).

Der Kanton weist darauf hin, dass erneuerbare Energieträger auch Abfälle sein