Vorlage VFB-DB

Verordnung des EDI über die Fachbewilligung für die Desinfektion des Badewassers in Gemeinschaftsbädern

(VFB-DB)

Änderung vom ...

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),

verordnet:

I

Die Verordnung des EDI vom 28. Juni 20051 über die Fachbewilligung für die Desinfektion des Badewassers in Gemeinschaftsbädern wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 2

² Die Inhaberin einer Fachbewilligung darf andere Personen anleiten, Tätigkeiten im Rahmen ihrer Fachbewilligung durchzuführen. In jedem Gemeinschaftsbad muss mindestens eine Person angestellt sein, die im Besitz einer Fachbewilligung ist.

Art. 7a Verweigerung der Anerkennung

¹ In begründeten Fällen kann die Anerkennung der geltend gemachten Fähigkeiten und Kenntnisse, auch wenn die Anforderungen nach den Artikeln 5 oder 7 formell erfüllt sind, von der zuständigen Behörde verweigert werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass eine Person nicht über die geltend gemachten Fähigkeiten und Kenntnisse verfügt oder diese nicht umsetzen kann.

² Die Person hat vor Erlass der Verfügung Anspruch auf rechtliches Gehör.

II

Diese Änderung tritt am … in Kraft.

... 2008 Eidgenössische Departement des Innern

Pascal Couchepin

SR ..........

1 SR 814.812.31