Vorlage EDI E K
Vernehmlassung 2007/89: Teilrevision von 7 Verordnungen des Chemikalienrechts · 2 Seiten
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Verordnung des EDI über die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen
Änderung vom ...
Das Eidgenössische Departement des Innern EDI,
verordnet:
I
Die Verordnung des EDI vom 28. Juni 20051 über die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen wird wie folgt geändert:
Art. 2 Europäische Einstufungen und Kennzeichnungen
1 Für Stoffe, die in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. XY/200Z (GHS-Verordnung)2 aufgeführt sind, gelten die dort festgelegten Einstufungen und Kennzeichungen.
2 Bei Änderungen der GHS-Verordnung bezeichnet das Bundesamt für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Umwelt3 und dem Staatssekretariat für Wirtschaft die jeweils gültige Fassung.
II
Diese Änderung tritt am … in Kraft.
... 2008 Eidgenössische Departement des Innern
Pascal Couchepin
SR ..........
1 SR 813.112.12
2 ABl. ... Die Texte der in dieser Verordnung erwähnten Rechtsakte der Europäischen Union können bei der Anmeldestelle für Chemikalien, 3003 Bern, gegen Verrechnung bezogen, kostenlos eingesehen oder unter der Internetadresse www.cheminfo.ch oder http://eur-lex.europa.eu/ abgerufen werden.
3 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1) angepasst. 2008–......