Erläuternder Bericht

1.2.3 Massnahmenpakete des KOP 11/13

Das Konsolidierungsprogramm 20112013 umfasst insgesamt sechs Massnahmenpakete:

Tabelle 6: Massnahmenpakete des KOP 11/13 im Überblick

(in Mio.) 2011 20122013

Massnahmenpaket I: Kompensation Stabilisierungs- 177 177  massnahmen Massnahmenpaket II: Teuerungskorrektur 473 473473

Massnahmenpaket III: Querschnittskürzungen 145 167203

davon Personal 83 83117

davon Beratungsaufwand 11 1111

davon Informatik 43 6363

davon übriger Eigenbereich der Verwaltung 8 1012

Massnahmenpaket IV: Massnahmen AÜP 393 526616

Massnahmenpaket V: Korrektur Passivzinsen 300 150150

Massnahmenpaket VI: Einnahmenseitige Massnahmen 110 10995

Entlastungswirkung total 1 598 1 602 1 537

1.2.3.1 Kompensation vorgezogener Investitionen

Das erste Massnahmenpaket des KOP 11/13 besteht aus der Kompensation von Investitionen, die für die Jahre 2010 ff. geplant gewesen waren und im Rahmen der Massnahmen zur Stabilisierung der Konjunktur ins Jahr 2009 vorgezogen wurden. Der Bundesrat hat schon in der entsprechenden Botschaft dargelegt7, dass diese Aufstockungen zu einem späteren Zeitpunkt kompensiert werden sollen. Die betroffenen Massnahmen wurden in der Botschaft speziell gekennzeichnet8. Aufgrund des sich abzeichnenden wirtschaftlichen Aufschwungs können diese Kompensationen nun in den Jahren 2011 und 2012 zu je gleichen Teilen vorgenommen werden.

Die damit verbundenen Kürzungen führen nicht zu einem Aufgabenverzicht bzw. zu geringeren Investitionen. Aus diesem Grund sieht der Bundesrat davon ab, die Massnahme dem Parlament zum Beschluss zu unterbreiten, zumal dieses die vorgezogenen Investitionen im Wissen um die später beabsichtigte Kompensation beschlossen hat. Die nachfolgende Tabelle zeigt auf, welche Kredite davon betroffen sind.