Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2009/119: Konsolidierungsprogramm 2011-2013 (KOP 11/13) und Bericht zur Umsetzung der Aufgabenüberprüfung des Bundes · 162 Seiten
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1.2.3.3 Querschnittsmassnahmen im Eigenbereich der Verwaltung
Das Massnahmenpaket im Eigenbereich der Verwaltung umfasst schwergewichtig Kürzungen beim Personal sowie in der Informatik. Weitere Sparaufträge werden dem Parlament beim Beratungsaufwand sowie im übrigen Funktionsbereich der Verwaltung (insbesondere beim Sachaufwand) unterbreitet.
Personal
Aufgrund der Entlastungsprogramme 2003 und 2004 wurden in der allgemeinen Bundesverwaltung zwischen 2004 und 2007 rund 2 500 Stellen abgebaut. Seit 2008 ist jedoch wieder eine Gegenbewegung in Gang gekommen: Allein 2009 wurden über 600 neue Stellen geschaffen. Auch wenn diese Aufstockungen im Einzelnen begründet werden können9, dürfen die ab 2004 erzielten Konsolidierungserfolge nicht aufs Spiel gesetzt werden. Der Bundesrat hat deshalb beschlossen, dass die Stellenbestände ab 2011 um 1 Prozent (-36 Mio.) und ab 2013 um 2 Prozent (-72 Mio.) reduziert werden sollen. Im Weiteren werden die im Finanzplan für 2011 für den Teuerungsausgleich ans Personal vorgesehenen Mittel aufgrund der tieferen Teuerungserwartung um einen Prozentpunkt reduziert (-45 Mio.). Schliesslich werden auch Einsparungen bei den Verwaltungskosten der Publica angestrebt (-10 Mio.).
Die Details zum Sparauftrag im Personalbereich finden sich in Ziffer 2.2.23. Die Kürzungen sollen so weit wie möglich durch konkrete Aufgabenverzichte umgesetzt werden. Diese können jedoch erst in der Botschaft zum KOP 11/13 näher dargestellt werden.
Den Departementen wurde die Möglichkeit eingeräumt, den Personalabbau teilweise durch andere Kürzungen im Eigenbereich zu ersetzen. Es ist daher davon auszugehen, dass die Einsparungen im Personalbereich nicht die maximale Höhe erreichen werden.
Beratungsaufwand
Die Aufwendungen für externe Beratung sind in den vergangenen Jahren zwar nicht übermässig gestiegen. Trotzdem besteht auch beim Beizug von Beratern noch Optimierungspotenzial. Im Rahmen des KOP 11/13 soll daher der Beratungsaufwand leicht gekürzt werden. Die Details dazu finden sich in Ziffer 2.2.24.
9 Neue Stellen wurden 2009 u.a. in folgenden Bereichen geschaffen: Verstärkung im konsularischen Aussennetz beim EDA (+65 Stellen), Umsetzung der Abkommen Schengen/Dublin und Asylbereich beim BFM (+80 Stellen), Eurostat im BFS (+33 Stellen), Aufgabenintensivierung beim BIT (+162 Stellen), neue Aufgaben bei der ZAS (+36 Stellen), temporärer Überbestand bei der EZV aufgrund ungünstiger Altersstruktur (+74 Stellen), neue Freihandelsabkommen sowie Konjunkturprogramme beim Seco (+15 Stellen), Übernahme der Nationalstrassen durch das Astra (+45 Stellen), Strommarktliberalisierung beim BFE/Elcom (+28 Stellen).