Bericht Aufgabenüberprüfung

15.1 Kontext Aufgabenbereich

Mit einer nachhaltigen und marktorientierten Produktion soll die Landwirtschaft zur Versorgungssicherheit der Bevölkerung, dem Erhalt natürlicher Ressourcen und der Landschaftspflege beitragen. Über 70 Prozent der Ausgaben des Bundes 2008 entfallen dabei auf die Direktzahlungen, knapp 20 Prozent auf die Förderung von Produktion und Absatz. Die Grundlagenverbesserungen und Sozialmassnahmen machen weniger als 10 Prozent aus. Mit der vom Bundesrat angestrebten Zielwachstumsrate von durchschnittlich 0.1 Prozent pro Jahr kann angesichts des Strukturwandels von jährlich rund 2 Prozent auch künftig von einem realen Zuwachs der Bundesausgaben pro Betrieb ausgegangen werden.

Jüngere Reformprojekte

Die Landwirtschaftspolitik unterliegt seit längerem einem kontinuierlichen Reformprozess.

Anfangs der neunziger Jahre wurde eine grundlegende Neuorientierung der Schweizer Agrarpolitik mit der Einführung von produktunabhängigen Direktzahlungen und der schrittweisen Senkung von administrierten Preisen eingeleitet. Die Agrarpolitik 2002 wies als zentrale Elemente die Aufhebung aller staatlichen Preis- und Abnahmegarantien sowie die weitere Reduktion der Marktstützungsmittel innerhalb von fünf Jahren um einen Drittel auf. Im Rahmen der Agrarpolitik 2007 folgten mit der Aufhebung der Milchkontingentierung im Jahr 2009 sowie der Einführung der Versteigerung der Zollkontingente für Fleisch und dem Ausbau des Instrumentariums für Strukturverbesserungen und soziale Begleitmassnahmen weitere Reformschritte. Das Kernelement der Agrarpolitik 2011 ist die starke Reduktion der zur Preisstützung eingesetzten Mittel und deren Umlagerung in produktunabhängige Direktzahlungen. Weil sich die Ausgaben für die Landwirtschaft und Ernährung weniger stark entwickelten als diejenigen des Gesamthaushalts, nahm der Anteil dieser Ausgabenkategorie stetig ab. Betrugen die Landwirtschaftsausgaben in der Legislaturperiode 1991-1995 durchschnittlich etwa 8 Prozent der Bundesausgaben, so werden sie in der laufenden Legislaturperiode 2007-2011 noch einen Anteil am Bundeshaushalt von rund 6 Prozent aufweisen.

Vor dem Hintergrund verschiedener zur Diskussion stehender Liberalisierungsprojekte im Agrarbereich (Agrarfreihandel Schweiz-EU, WTO/Doha-Runde) wird sich der seit Anfang der neunziger Jahre stattfindende Reformprozess weiter fortsetzen. Damit die schweizerische Landwirtschaft ihre Wettbewerbsfähigkeit bei abnehmendem Grenzschutz aufrechterhalten kann, werden auch in Zukunft weitere Strukturanpassungen notwendig sein.

15.2 Mittelfristige Reformen und Massnahmen AÜP

Angesichts des bereits eingeleiteten umfassenden Strukturwandels sind keine zusätzlichen mittelfristigen AÜP-Reformen vorgesehen. Hingegen sollen flankierend zu den laufenden Reformen verschiedene Subventionen in den Bereichen Marktstützung und Grundlagenverbesserung rasch und gezielt im Rahmen des KOP 11/13 reduziert werden (vgl. unten).

15.3 Im Rahmen des KOP 11/13 umzusetzende Massnahmen Botschaft Entlastungswirkung (in Mio.) Massnahme

KOP Ziffer 2011 2012 2013 20142015