Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011

zwischen dem grössten und kleinsten Wert sowie der Standardabweichung beurteilt werden. Dabei gilt es zu beachten, dass es weder für die Spannweite, noch für die Standardabweichung «ideale» Werte gibt. So würden z.B. bei einem vollständigen Ausgleich der Disparitäten durch den Ressourcenausgleich jegliche Anreize zur Erhöhung des eigenen Ressourcenpotenziales entfallen. Es geht in der vorliegenden Analyse deshalb grundsätzlich darum, aufzuzeigen, ob sich die Disparitäten durch den neuen Finanzausgleich reduziert haben. Diesbezüglich sind zwei Fragen von Interesse:

− Wie haben sich die Disparitäten in der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den

Kantonen vor Ausgleichszahlungen seit dem Übergang zum neuen Finanzausgleich entwickelt?

− Wie stark konnten die Disparitäten durch die Ausgleichszahlungen reduziert werden?

Ein direkter Einfluss des Finanzausgleichs auf die Disparitäten erfolgt durch die Ausgleichszahlungen. Somit ist für die Zielerreichung hauptsächlich die zweite Frage von Relevanz. Auf die Entwicklung der Disparitäten vor Ausgleichszahlungen ist höchstens ein indirekter Einfluss möglich, da die ressourcenschwachen Kantone mit den entsprechenden Mitteln mittelbis langfristig ihre Attraktivität steigern können. Wie erfolgreich und mit welchen Massnahmen sie dies tun, ist jedoch nicht Sache des Finanzausgleiches, da es sich bei den Ausgleichszahlungen um zweckfreie Mittel handelt.

Tabelle 17 Spannweiten und Standardabweichung des Index der standardisierten Steuererträge

(SSE) vor und nach Ressourcenausgleich, 2008 – 2010

Differenz 2008 2009 2010 2008-10

Index SSE vor Ausgleich 33.6 35.3 37.5 3.8 Standardabweichung Index SSE nach Ausgleich 23.9 25.3 27.3 3.4

Differenz -9.8 -10.0 -10.2 -0.4 Spannweite zwischen dem Index SSE vor Ausgleich 153.7 163.4 179.0 25.3 ressourcenstärksten und dem Index SSE nach Ausgleich 106.5 114.3 126.6 20.1 ressourcenschwächsten Kanton Differenz -47.2 -49.1 -52.4 -5.2

Die Ausgleichswirkung wird im neuen Finanzausgleich anhand der standardisierten Steuererträge SSE beurteilt. Tabelle 17 zeigt die Entwicklung der Spannweite und der Standardabweichung vor und nach Ressourcenausgleich im Zeitraum 2008-10. Sowohl die Standardabweichung als auch die Spannweite zwischen dem ressourcenstärksten und ressourcenschwächsten Kanton ist zwischen 2008 und 2010 angestiegen. Der Ressourcenausgleich konnte jedoch diesen Anstieg zumindest teilweise abfedern. Während die Standardabweichung des Index vor Ausgleich im Zeitraum 2008-10 um 3,8 Punkte stieg, nahm die Standardabweichung des Index nach Ausgleich lediglich um 3,4 Punkte zu. Dies verdeutlicht, dass der Ressourcenausgleich den starken Kantonen ein erhebliches Wachstum erlaubte, auch wenn er gleichzeitig die Extremwerte milderte. Die Reduktion der Extremwerte zeigt sich auch bei der Spannweite. Betrug die Zunahme 2008 – 2010 vor Ausgleich 25,3 Indexpunkte, so waren es nach Ausgleich noch 20,1 Indexpunkte. Im Durchschnitt reduzierte der Ressourcenausgleich die Standardabweichung um rund 10 Punkte und die Spannweite um fast 50 Punkte, wobei diese Reduktion mit zunehmenden Disparitäten stärker wurde. Interessant wird die Beobachtung der Entwicklung vor Ausgleich ab 2012 sein, wenn die Be-