Erläuternder Bericht

Der gesamte jährlich in der Schweiz von Herstellern, Grosshändlern, Detailhändlern und gastgewerblichen Betrieben erzielte Umsatz mit alkoholischen Getränken beläuft sich auf mehr als 10 Milliarden Franken.

Alkohol findet sich aber nicht nur in Getränken, sondern auch in Lebensmitteln, so u.a. in Schokolade (z.B. Kirschstängeli; Truffes), Backwaren (z.B. Kirschtorte) oder auch in Fondue-Fertigmischungen. Im Lebensmittelbereich werden allerdings vergleichsweise geringe Alkoholmengen verwendet.

2.4 Spirituosen

Der inländische Spirituosenmarkt hat sich in den letzten 30 Jahren erheblich gewandelt. Mitte der Achtzigerjahre hielt die inländische Spirituosenbranche noch einen mengenmässigen Marktanteil von über 80 Prozent. In den darauffolgenden 10 Jahren reduzierte sich ihr Anteil auf 50 Prozent.

Mit der Teilrevision von 1996 wurde das Alkoholgesetz an europäische und internationale Handelsvorschriften angepasst. Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) stellt in Artikel III unter anderem den Grundsatz der steuerlichen Gleichbehandlung von in- und ausländischen Erzeugnissen auf und umschliesst auch die Spirituosen.⁵ Am 1. Juli 1999 trat ein Einheitssteuersatz für in- und ausländische Spirituosen in Kraft. Damit verlor die einheimische Spirituosenbranche ihr bisheriges steuerliches Privileg. Preissenkungen von 30 bis 50 Prozent auf importierten Spirituosen waren die Folge, während der Einheitssteuersatz für inländische Spirituosen eine Steuererhöhung um 3 Franken pro Liter reinen Alkohols bedeutete.⁶ Der

⁵Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT) vom 30. Oktober 1947,

(SR 0.632.21)